Tagesordnung - 69. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 69. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 27.09.2022 Status: �ffentlich/nicht�ffentlich
Zeit: 16:30 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Gro�e B�rse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

� 1  
Er�ffnung / Begr��ung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
� 2     Genehmigung der Niederschrift    
� 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2022 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2022/096  
� 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2022 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2022/237  
� 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
� 3.1  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
� 3.2  
Aktuelle Lage Energieeinsparungen (Bgm)    
� 3.3  
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11483  
� 3.4  
Anfrage von AM Michelle Akyurt (Fraktion VIELFALT!): Was kostet die Hansestadt L�beck ein 9-Euro-Ticket?
VO/2022/11500  
� 3.5  
Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabh�ngigen): Fragen zur Konzeption, Bergung und Konservierung des Schiffswracks in der Trave
VO/2022/11520  
� 3.5.1  
Beantwortung der Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabh�ngigen): Fragen zur Konzeption, Bergung und Konservierung des Schiffswracks in der Trave
VO/2022/11520-01  
� 4     Berichte    
� 4.1  
Bericht: Die Arbeit des "Tandem Ehrenamts" im Zeitraum 2021-22 (Stabsstelle Koordinierung Ehrenamt und ePunkt e.V.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11157  
� 4.2  
Bericht zum AUSTAUSCHANTRAG Fraktionen Vielfalt & Die LINKE: Pr�fantrag zum Zwischenbericht "Sachstand zur Begegnungsst�tte f�r drogensuchtkranke B�rger:innen
Enthält Anlagen
2/11260-01-01-03  
� 4.3  
Sachstand zur Begegnungsst�tte f�r drogensuchtkranke B�rger:innen
VO/2022/11142-01  
� 4.4  
Enthält Anlagen
Erweiterter Bericht der Verwaltung zum Beschluss VO/2016/04233 - Verkehrskonzept bei Br�ckensanierungen sowie Bericht zur Vorlage VO/2019/07950 - Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement (Es ist eine kurze Pr�sentation durch den Leiter der Stabsstelle Verkehrsfluss und Geo-Services, Herrn Anton Wetzel, vorgesehen. In diesem Zusammenhang wird auch auf die VO 11297 (TOP 14.22) im nicht�ffentlichen Teil hingewiesen.)
VO/2022/11318  
� 4.5  
Altstadtbr�ckenbericht und Bauprogramm bis 2037
Enthält Anlagen
VO/2022/11418  
� 4.6  
Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kinderg�rten, Krankenh�usern und Seniorenheimen
VO/2022/11083  
� 4.7  
Geb�ude der Bundesbank, Holstentorplatz 2-2a, 23552 L�beck - Baufachliche Einsch�tzung zum baulichen Zustand, sowie zur avisierten Nutzung als Verwaltungsstandort f�r das GMHL und als Depot der V�lkerkundesammlung
VO/2022/11409  
� 4.8  
Radweg Travem�nde - Warnsdorf; Radweg Puppenbr�cke (Zur�ckgestellt am 13.09.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/11341  
� 5     Beschlussvorlagen    
� 5.1  
Betrauung der L�beck und Travem�nde Marketing GmbH ab dem 01.01.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11385  
� 5.2  
Betrauung der Wirtschaftsf�rderung L�beck GmbH ab dem 01.01.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11388  
� 5.3  
Ausfallb�rgschaft zugunsten der Grundst�cksgesellschaft Metallh�ttengel�nde mbH: Prolongation �ber den 31.12.2022 hinaus
Enthält Anlagen
VO/2022/11293  
� 5.4  
Au�erplanm��ige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. � 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) f�r das Haushaltsjahr 2022
VO/2022/11413  
� 5.5  
Westerauer Stiftung: Feststellung des Jahresabschlusses 2019
Enthält Anlagen
VO/2022/11191  
� 5.6  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in H�he von 110.000,00 � f�r das Weihnachtswunderland im Jahr 2022
VO/2022/11295  
� 5.7  
Stiftung Kriegsopferdank (KOD): Feststellung der Jahresabschl�sse 2017 - 2019
Enthält Anlagen
VO/2022/11192  
� 5.8  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�cks L�beck, Reetweg
Enthält Anlagen
VO/2022/11323  
� 5.9  
Verl�ngerung eines Erbbaurechtes in L�beck, Am Pohl
Enthält Anlagen
VO/2022/11350  
� 5.10  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in H�he von insgesamt 175.000,- EUR zugunsten der Nordischen Filmtage L�beck
VO/2022/11267  
� 5.11  
Travem�nder Woche - Rahmenkonzept der Hansestadt L�beck
Enthält Anlagen
VO/2022/11360  
� 5.12  
Jahresabschluss des Betriebes L�becker Schwimmb�der f�r das Wirtschaftsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/11398  
� 5.13  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in H�he von 15.000,00 Euro f�r die "Freilegung und Restauration der Wandgestaltung in der alten Turnhalle am Johanneum"
VO/2022/11416  
� 5.14  
Beteiligung der Hansestadt L�beck am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Projektaufruf 2022/ Sport- und B�rgerpark Neuhof
Enthält Anlagen
VO/2022/11415  
� 5.15  
Beteiligung der Hansestadt L�beck am Bundef�rderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)" - hier: Interessensbekundungsverfahren und Antragsstellung f�r Projekt "Karstadt Mixed-Use-Konzept"
Enthält Anlagen
VO/2022/11465  
� 5.16  
Aufstellung eines kommunalen W�rmeplans
VO/2022/11376  
� 5.17  
Aufhebung eines f�r das Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes f�r den Ausbau der J�rgen-Wullenwever-Stra�e - Fahrradzone
VO/2022/11417  
� 5.18  
Projektfreigabe zur Installation einer RLT-Anlage f�r die Aula der Baltic-Schule, Karavellenstra�e 2-4, 23558 L�beck �ber 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/11340  
� 5.19  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Dr�gerhaus", K�nigstra�e 9-11, 23552 L�beck, aufgrund �berschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2022/11436  
� 5.20  
Freigabe zur Fortf�hrung der Ma�nahme "Grundschule am Koggenweg - Neubau Mensa mit Ganztagsr�umen" aufgrund �berschreitung der Projektkosten um >175.000 EUR netto
Enthält Anlagen
VO/2022/11382  
� 5.21  
Projektfreigabe Breite Stra�e in der Hansestadt L�beck 2023 - investiv (Zur�ckgestellt am 13.09.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/11072  
� 5.22  
Anmietung Herrendamm 42-50 - Gemeinschaftsunterkunft f�r Gefl�chtete (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11521  
� 5.23  
Dringlichkeitsvorlage: Zus�tzliche Schaffung von 17 Stellen im Bereich Soziale Sicherung f�r den Haushalt 2023 aufgrund der Wohngeldreform (Es wird noch um Beratung gebeten. Die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit ist erforderlich.)
VO/2022/11523  
� 6  
�berweisungsauftr�ge aus der B�rgerschaft    
� 7     Antr�ge von Ausschussmitgliedern    
� 7.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (B�NDNIS 90/DIE GR�NEN): �A zu VO/2022/10980 Ausbau der �ffentlich zug�nglichen Ladeinfrastruktur f�r Elektrofahrzeuge (Zur�ckgestellt am 13.09.22)
VO/2022/10980-04  
� 7.2  
AM Pluschkell (SPD) + L�tsch (CDU): Ausbau der �ffentlich zug�nglichen Ladeinfrastruktur f�r Elektrofahrzeuge (Zur�ckgestellt am 13.09.22)
VO/2022/10980-06  
� 8  
Gleichstellung    
� 9  
Verschiedenes    
� 10  
Ende des �ffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2022 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2022 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Altersteilzeit f�r eine Bereichsleitung      
N 14.2     Gr�ndung der Trave Photovoltaik GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke L�beck GmbH      
N 14.3     Beteiligung an der Windpark Strassen GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke L�beck GmbH      
N 14.4     Gr�ndung von Gesellschaften zur Aufnahme Erneuerbare Energien Projektentwicklungen im Ausland �ber die Trianel GmbH als Tochter der Stadtwerke L�beck Holding GmbH      
N 14.5     Ankauf eines Grundst�ckes in Genin f�r die Errichtung sozialer Infrastruktur      
N 14.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, Holzkoppel      
N 14.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�cks L�beck, Neuer Schlag      
N 14.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�cks L�beck, Schmaler Lehmberg      
N 14.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�cks L�beck, Ernst-Deecke-Weg      
N 14.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, Moristeig      
N 14.11     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�cks L�beck, Brandenbaumer Landstra�e      
N 14.12     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, Falkenhusener Weg      
N 14.13     Verl�ngerung eines Erbbaurechtes in L�beck, Am Pohl      
N 14.14     Verl�ngerung eines Erbbaurechtes in L�beck, Steinkrug      
N 14.15     Verl�ngerung eines Erbbaurechtes in L�beck, Am Pohl      
N 14.16     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�cks L�beck, Wesleystra�e      
N 14.17     Vergabe der Gestellung von Not�rztinnen und Not�rzten f�r den L�becker Rettungsdienst      
N 14.18     Anmietung des Kinos CineStar Stadthalle L�beck und des Filmhauses L�beck zur Durchf�hrung der 64. und 65. Nordischen Filmtage L�beck 2022 / 2023      
N 14.19     Anmietung Wesloer Stra�e 112 - Lagerfl�che      
N 14.19.1     Erg�nzungsantrag des AM Lars Lehrke (Die Unabh�ngigen) zur VO/2022/11390: Anmietung einer Halle Wesloer Stra�e 110-112      
N 14.20     Fortf�hrung der Vergabe von Energielieferungen �ber 175.000,00 EUR Erdgaslieferung ab 2023      
N 14.21     Freigabe der Beauftragung und von Haushaltsmitteln f�r die Digitalisierung des Genehmigungsverfahrens der Aufbruchgenehmigung und der verkehrsrechtlichen Anordnung      
N 14.22     Dauerhafte Ausweitung der F�hrzeiten an der Priwall-Norderf�hre      
N 14.23     Strategische Entwicklung des PORT OF L�BECK      
N 14.24     Kostensteigerung - Ert�chtigung Einleitstellen - Vorderreihe in Travem�nde (Es wird noch um Beratung gebeten. Die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit ist erforderlich.)      
N 15     Verschiedenes      
� 16  
Bekanntgabe der im nicht �ffentlichen Teil gefassten Beschl�sse    
             

 

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