Vorlage - VO/2022/11417  

Der bei dem Produktsachkonto 541001 632 7852000 Gemeindestraￜen / Jￜrgen-Wullenwever-Straￜe / Tiefbaumaￜnahmen bestehende Sperrvermerk gem. ￜ12 Abs.2 GemHVO-Doppik fￜr das Haushaltsjahr 2022 wird aufgehoben. Die im Haushalt vorgesehenen Haushaltsmittel in Hￜhe von insgesamt 1.200.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben.
 

Ausgangssituation:

Die Entwurfsunterlage-Bau (EW-Bau) lag zum Zeitpunkt des Haushaltsbeschlusses fￜr das Haushaltsjahr 2022 noch nicht vor, so dass die Maￜnahme gemￜￜ ￜ12 Abs.2 GemHVODoppik einen Sperrvermerk erhielt, der nur durch die Bￜrgerschaft aufgehoben werden kann.

Da die EW-Bau nunmehr vorliegt, kann der Sperrvermerk aufgehoben werden und gleichzeitig die eingestellten Mittel im Haushalt 2022 in Hï¿œhe von 1.200.000 Euro fï¿œr die Baumaï¿œnahme Jï¿œrgen-Wullenwever-Straï¿œe (Produktsachkonto 541001 632.7852000) freigegeben werden.

Kurzbeschreibung der Maï¿œnahme:

Fï¿œr die Maï¿œnahme liegt bereits eine Projektfreigabe der Gremien vor. Mit Beschluss der Vorlage VO/2022/10902 hat der Hauptausschuss die Maï¿œnahme am 29.03.2022 zur Umsetzung freigegeben. Fï¿œr eine Beschreibung der Maï¿œnahme wird daher auf diese Vorlage verwiesen.

Zeitplan:

Ab Oktober 2022 kann mit dem Auswechseln der Trinkwasserleitung begonnen werden. Der Straï¿œenausbau soll in der Zeit von Anfang April 2023 bis etwa Ende Oktober 2023 stattfinden. Die Erneuerung der Gehwege im Rahmen des Breitbandausbaus ist derzeit 2024 nach der Straï¿œenbaumaï¿œnahme vorgesehen.

Dringlichkeit:

Fï¿œr die weitere Umsetzung des Projektes ist er erforderlich, dass die Bï¿œrgerschaftssitzung am 29.09.2022 erreicht wird, da es im Oktober 2022 keine Bï¿œrgerschaftssitzung gibt und die Mittel zur weiteren Umsetzung der Maï¿œnahme benï¿œtigt werden.

Anlage 1: ï¿œbersichtsplan