Vorlage - VO/2022/11341  

Austauschantrag von AM Pluschkell und AM Lï¿œtsch in der Sitzung des Hauptausschusses am 23.11.2021 (VO/2021/10363-02):

Zum Bï¿œrgerschaftsbeschluss zum Bau von Radwegen berichtete die Bauverwaltung am 02.08.2021 unter TOP 6.1.4, dass seit fast einem Jahr die Planungen fï¿œr den Radweg Travemï¿œnde - Warnsdorf und die Radverkehrsfï¿œhrung Puppenbrï¿œcke wegen mangelnder personeller Kapazitï¿œten nicht begonnen wurden. Deshalb spricht sich der Bauausschuss dafï¿œr

aus, externe Planungsbï¿œros mit den entsprechenden Planungen zu beauftragen, und empfiehlt dem Hauptausschuss, den Bï¿œrgermeister entsprechend zu beauftragen.

Anfrage von AM Pluschkell in der Sitzung des Bauausschusses am 01.03.2021 (VO/2021/09803):

Bereits im Jahr 2019 hatte die Lï¿œbecker Bï¿œrgerschaft auf Antrag von SPD und CDU den Bï¿œrgermeister beauftragt, den Radweg Travemï¿œnde - Warnsdorf (endet bislang auf OH-Seite an der Stadtgrenze) zu Ende zu bauen, einen Radweg zwischen Blankensee und Groï¿œ Grï¿œnau anzulegen und den stillgelegten Radweg unter der Puppenbrï¿œcke (sichere Umgehung des Unfallschwerpunkts Lindenplatz) instand zu setzen. Zur Bekrï¿œftigung dieses Auftrags wurde ein Jahr spï¿œter der Planansatz „Um- und Ausbau von Radwegen“ im Haushalt 2021 von 2.000 TE auf 2.300 TE erhï¿œht mit der Maï¿œgabe, die bereits zum Haushalt 2020 beschlossenen Maï¿œnahmen Radwege Blankensee - Grï¿œnau, Travemï¿œnde - Warnsdorf und Puppenbrï¿œcke zu beginnen. Dieses vorausgeschickt, frage ich wie folgt:

1. Was wurde zwischenzeitlich unternommen, um die vorgenannten Baumaï¿œnahmen zu planen, zu beauftragen und umzusetzen?
2. Welche Kosten sind insgesamt damit verbunden?

Wann beginnen die Baumaï¿œnahmen und wann werden sie voraussichtlich abgeschlossen sein??

Beschluss der Bï¿œrgerschaft am 30.09.2021 (VO/2021/10307-01):

Die Bï¿œrgerschaft nimmt den Bericht ï¿œber die Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflï¿œchen mit folgenden Anmerkungen zur Kenntnis:

1. Die Erhaltung und Instandsetzung der Gehwege im Umfeld von Altenheimen und -tagesstï¿œtten ist von besonderer Bedeutung und deshalb bei der Bildung der Zustandswerte zu berï¿œcksichtigen.
2. Bei den laut Bericht zunehmend geplanten Ausbaumaￜnahmen im Bereich der Radwege sind zunￜchst die von der Bￜrgerschaft seit 2019 konkret beschlossenen Radwege (Travemￜnde - Warnsdorf, Blankensee - Groￜ Grￜnau, unter der Puppenbrￜcke) zu berￜcksichtigen.

Zwischenbericht zu den folgenden Beschlï¿œssen, Anfragen und Antrï¿œgen:

Anfrage von AM Pluschkell und AM Lï¿œtsch in der Sitzung des Bauausschusses am 07.09.2020 (VO/2020/09231):

3. Radverkehrswege und –anlagen

B) Unter welcher Haushaltsstelle sind die Planungskosten fï¿œr den Lï¿œckenschluss des Radweges von Travemï¿œnde nach Warnsdorf bereitgestellt?

C) Unter welcher Haushaltsstelle sind die Kosten fￜr die Herstellung der Nutzungsfￜhigkeit des Fuￜ-/Radweges unterhalb der Puppenbrￜcke bereitgestellt?

Bericht zur Puppenbrï¿œcke:

Fￜr den Neubau von Steganlagen fￜr den Fuￜ- und Radverkehr unterhalb der Puppenbrￜcke und der angrenzenden Geh- und Radwege am Ufer des Stadtgrabens wurde eine Fￜrdervoranfrage gemￜￜ Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) beim Land eingereicht. Eine Antwort liegt noch nicht vor.

Fï¿œr die Steganlage wurde bereits eine Entwurfsplanung durch die Abteilung 5.660.4 - Brï¿œckenbau erstellt und konnte als Grundlage fï¿œr den o.a. Fï¿œrderantrag verwendet werden.

Die Zuwegungen und Anbindungen von und zur Puppenbrï¿œcke entlang des Stadtgrabens sowie zum Lindenteller und zur Stadtgrabenbrï¿œcke haben bislang nur konzeptionellen Charakter und werden in anderen Projekten, u.a. Entwicklung des Konzernsitzes des Finanzdienstleisters Hypoport, Vorstudie Freianlagen ï¿œffentliches Grï¿œn am Lindenplatz und Stadtgrabenbrï¿œcke, beplant. Fï¿œr die Fï¿œrdervoranfrage konnten daher zunï¿œchst nur diese konzeptionellen Planungen zur Verfï¿œgung gestellt werden.

Erst bei Vorlage verlï¿œsslicher und konkreter Entwurfsplanungen aus den anderen Projekten kï¿œnnen die Planungen fï¿œr das gesamte Umfeld zwischen Lindenplatz und Stadtgrabenbrï¿œcke aufgenommen und fortgefï¿œhrt werden.

Zeitplan

Unter der Vorrausetzung, dass die o.a. Informationen aus den anderen Projekten im kommenden Jahr vorliegen, wird mit einer Realisierung der kompletten Maï¿œnahme im Jahr 2025 gerechnet.

Kosten

In einer ersten Kostenschï¿œtzung wird mit heutigen Baukosten fï¿œr die Steganlagen von ca. 1,4 Mio. € brutto gerechnet. Fï¿œr die Anlage der anschlieï¿œenden Grï¿œnflï¿œchen mit den Geh- und Radwegen wird auf Grundlage der vorliegenden Konzepte mit heutigen Baukosten in Hï¿œhe von ca. 2 Mio. € und die Sanierung des Brï¿œckenkopfs/Bunkers und der Uferkanten mit ca. 0,66 Mio. € gerechnet. Fï¿œr die Gehwegkonsolen der Puppenbrï¿œcke sind im Haushaltsentwurf 2023 im Produktsachkonto 544001.068 bereits 100.000 € vorgesehen worden.

Bericht zum Geh- und Radweg Teutendorfer Weg Teutendorf/ Warnsdorf K 30

Mit der Planung des Geh- und Radwegs zwischen Travemï¿œnde und Warnsdorf entlang des Teutendorfer Wegs wurde begonnen. Zur Realisierung ist in jedem Falle Grunderwerb entlang der K30/ Teutendorfer Weg erforderlich. Es wurden zwei Varianten mit Darstellung einer Wegefï¿œhrung auf der nordï¿œstlichen Seite erstellt und mit den Grundstï¿œckseigentï¿œmer:innen besprochen. Eine Einigung konnte dabei nicht erzielt werden. Die Grundstï¿œckseigentï¿œmer gaben jedoch das Signal, dass eine Wegefï¿œhrung auf der gegenï¿œberliegenden Straï¿œenseite des Teutendorfer Weges unter bestimmten Voraussetzungen vorstellbar sei.

Auf dieser Grundlage wurde eine dritte Variante mit Fï¿œhrung des Weges auf der sï¿œdlichen bzw. westlichen Seite des Teutendorfer Weges entworfen (siehe Anlage 2).

Die Untere Naturschutzbehï¿œrde hat dieser Variante ihre Zustimmung in Aussicht gestellt. Sie besteht jedoch zusï¿œtzlich auf die Herstellung von Knicks zwischen Weg und den angrenzenden landwirtschaftlichen Flï¿œchen als Ausgleichsmaï¿œnahme zu den Eingriffen in die Flï¿œchen sï¿œdlich der Einmï¿œndung Bollbrï¿œgg, In der 34. KW 2022 wird diese Variante mit den Grundstï¿œckseigentï¿œmern besprochen. ï¿œber das Ergebnis dieser Besprechung wird der Bauausschuss zusï¿œtzlich am 5. September 2022 mï¿œndlich informiert.

Parallel wurden Gesprￜche mit dem Fￜrdergeber gefￜhrt. Der Fￜrdergeber teilt mit, dass die Maￜnahme gemￜￜ GVFG fￜrderfￜhig ist. Nach Klￜrung der o.g. Fragen erfolgt der Fￜrderbescheid.

Zeitplan

Die Realisierung der Maï¿œnahme Teutendorfer Weg ist fï¿œr das Jahr 2023 vorgesehen.

Kosten

Die Baukosten sind im Haushaltsentwurf fï¿œr das Jahr 2023 im Produktsachkonto 541001.625 (Um- und Ausbau von Geh- und Radwegen) eingeplant und belaufen sich auf ca. 800.000 € inkl. Grunderwerb.

Anlage 1: Auszug aus Vorstudie Freianlagen Lindenplatz und Stadtgrabenbrï¿œcke

Anlage 2: Lageplan Teutendorfer Weg, Variante 3