Der Vorsitzende begr��t die Anwesenden und er�ffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussf�higkeit.
Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die m�glicherweise befangen sein k�nnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein k�nnte, entscheidet im Streitfall der Ausschuss.
Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschlie�lich der Protokollerstellung dienen.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:
NEU TOP 3.5/VO 11520 Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabh�ngigen): Fragen zur Konzeption, Bergung und Konservierung des Schiffswracks in der Trave
→ hierzu liegt unter TOP 3.5.1 bereits eine Antwort vor
NEU TOP 5.23/VO 11523 Dringlichkeitsvorlage: Zus�tzliche Schaffung von 17 Stellen im Bereich Soziale Sicherung f�r den Haushalt 2023 aufgrund der Wohngeldreform
Die Tagesordnung ist im Wege der Dringlichkeit zu erweitern. Der Vorsitzende l�sst �ber die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit
der Erweiterung der Tagesordnung um TOP 5.23
im Wege der Dringlichkeit zu.
NEU TOP 14.19.1/VO 11519 Erg�nzungsantrag des AM Lars Lehrke (Die Unabh�ngigen) zur VO/2022/11390: Anmietung einer Halle Wesloer Stra�e 110-112
NEU TOP 14.24/VO 11508 Kostensteigerung - Ert�chtigung Einleitstellen - Vorderreihe in Travem�nde
Die Tagesordnung ist im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.
Anmerkung zu Protokoll: Die Abstimmung erfolgt zu einem sp�teren Zeitpunkt im nicht�ffentlichen Teil der Sitzung.
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Vorlage unter TOP 5.19 durch die Verwaltung zur�ckgezogen wird.
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der HA in seiner letzten Sitzung am 13.09.22 folgende Beschl�sse im nicht�ffentlichen Teil gefasst hat:
1. Der B�rgermeister wird erm�chtigt, das Projekt BW 100 Treidelwegbr�cke Pfeilerinstandsetzung“ fortzuf�hren und die zus�tzliche Summe von 238.000 Euro freizugeben.
Der Vorsitzende beantragt die Vertagung folgender TOP, da hierzu noch eine Beratung in den jeweiligen Fachaussch�ssen aussteht: TOP 4.5, TOP 4.6, TOP 4.7, TOP 7.1, TOP 7.2 und TOP 14.23.
Der Vorsitzende l�sst �ber die Vertagung der jeweiligen TOP einzeln abstimmen:
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Vertagung
des TOP 4.5 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Vertagung
des TOP 4.6 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Vertagung
des TOP 4.7 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Vertagung
des TOP 7.1 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Vertagung
des TOP 7.2 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mehrheitlich
(10 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung, 1 Nein-Stimme)
der Vertagung des TOP 14.23 zu.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gem�� � 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit �ber die nicht�ffentliche Behandlung von Vorlagen
erforderlich ist.
Er l�sst �ber die Zuordnung der f�r den nicht�ffentlichen Teil angemeldeten TOP abstimmen:
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nicht�ffentlichen Beratung
des TOP 14.1 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nicht�ffentlichen Beratung
des TOP 14.2 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nicht�ffentlichen Beratung
des TOP 14.3 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nicht�ffentlichen Beratung
des TOP 14.4 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nicht�ffentlichen Beratung
des TOP 14.5 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nicht�ffentlichen Beratung
des TOP 14.6 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nicht�ffentlichen Beratung
des TOP 14.7 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nicht�ffentlichen Beratung
des TOP 14.8 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nicht�ffentlichen Beratung
des TOP 14.9 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nicht�ffentlichen Beratung
des TOP 14.10 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nicht�ffentlichen Beratung
des TOP 14.11 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nicht�ffentlichen Beratung
des TOP 14.12 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nicht�ffentlichen Beratung
des TOP 14.13 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nicht�ffentlichen Beratung
des TOP 14.14 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nicht�ffentlichen Beratung
des TOP 14.15 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nicht�ffentlichen Beratung
des TOP 14.16 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nicht�ffentlichen Beratung
des TOP 14.17 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nicht�ffentlichen Beratung
des TOP 14.18 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nicht�ffentlichen Beratung
des TOP 14.19 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nicht�ffentlichen Beratung
des TOP 14.20 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nicht�ffentlichen Beratung
des TOP 14.21 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nicht�ffentlichen Beratung
des TOP 14.22 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nicht�ffentlichen Beratung
des TOP 14.24 zu.
Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. � 39 Abs. 3 der GeschO der B�rgerschaft �ber die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden im nicht�ffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt abzustimmen ist.
Der B�rgermeister hat um die Teilnahme von
- Herrn Groth, Bereichsleitung B�rgermeisterkanzlei
- Herrn B�r, stellv. Bereichsleitung Wirtschaft und Liegenschaften
- Herrn Graap, Bereich Geb�udemanagement
- Herrn Uhlig, Bereichsleitung Haushalt und Steuerung
- Herrn Beyer, Bereich Haushalt und Steuerung
- Herrn Wetzel, Leiter der Stabstelle Verkehrsfluss und Geo-Services
gebeten.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Teilnahme
der zuvor genannten Mitarbeitenden
am nicht�ffentlichen Teil der Sitzung zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der erweiterten Tagesordnung zu.
