Tagesordnung - 22. Sitzung der B�rgerschaft der Hansestadt L�beck  

Bezeichnung: 22. Sitzung der B�rgerschaft der Hansestadt L�beck
Gremium: B�rgerschaft der Hansestadt L�beck
Datum: Do, 25.02.2021 Status: �ffentlich/nicht�ffentlich
Zeit: 16:00 - 22:19 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 L�beck

TOP   Betreff Vorlage

� 1  
Er�ffnung / Begr��ung / Feststellung der Tagesordnung    
� 2  
Einwohnerfragestunde    
� 3  
Genehmigung der Niederschrift �ber den �ffentlichen Teil der Sitzung vom 11.02.2021    
� 4  
Mitteilungen des Stadtpr�sidenten    
� 5     Antr�ge / Berichte der Aussch�sse    
� 5.1  
Beirat f�r Senior:innen: AT zu: Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030 (VO/2020/09309)
VO/2020/09309-01  
� 5.1.1  
Empfehlung des Ausschuss f�r Soziales zum Antrag des Beirat f�r Senior:innen: AT zu: Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030 (VO/2020/09309)
2020/09309-01-01  
� 5.2  
Beirat f�r Senior:innen: Gehwege
Enthält Anlagen
VO/2020/09502  
� 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von B�rgerschaftsmitgliedern (Der �ltestenrat empfiehlt die Behandlung der TOP 6.1 - 6.6 inkl. Unterpunkte "en bloc")    
� 6.1  
Anfrage gem�� �16 GeschO von BM Dr. Burkhart Eymer (CDU): Stand der L�becker St�dtepartnerschaften
VO/2020/09570  
� 6.2  
AT Antje Jansen (Freie W�hler & GAL) Anfrage gem. �16 GO: Springerkr�fte bei Kita-Tr�gern
VO/2020/09606-01  
� 6.3  
Anfrage des BM Antje Jansen (GAL) gem. �16 GO: Tonaufzeichnung/-�bertragung der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses
VO/2021/09660  
� 6.4  
Anfrage von BM Antje Jansen (GAL) gem. �16 GO: Fl�chen f�r Skater
VO/2020/09561  
� 6.4.1  
Antwort auf Anfrage von BM Antje Jansen (GAL) gem. �16 GO: Fl�chen f�r Skater
VO/2020/09561-01  
� 6.5  
BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. �16 GO: Bedarf Krippenpl�tze
VO/2019/08426  
� 6.5.1  
Antwort auf die Anfrage des BM Antje Jansen zu V0/2019/08426-01 sowie V0/2019/08426: Bedarf Krippenpl�tze
VO/2020/09602  
� 6.6  
Anfrage BM Dr. Axel Flasbarth (B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN) gem�� �16 GO: Fahrradverleihsystem f�r L�beck
VO/2020/09538  
� 6.6.1  
Antwort auf die Anfrage von BM Dr. Axel Flasbarth (B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN) gem�� �16 GO: Fahrradverleihsystem f�r L�beck
VO/2021/09687  
� 7  
Berichte    
� 7.1  
5. Bericht zum L�becker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2019)
Enthält Anlagen
VO/2020/09379  
� 7.2  
Aktualisierung der Zeitplanung f�r die Aufstellung der Jahresabschl�sse der Stiftungsmandanten ab JA 2014 ff.
VO/2020/09380  
� 7.3  
Personalbericht 2019 / 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09381  
� 7.4  
�ffentliche Toilettenanlagen in der Hansestadt L�beck
Enthält Anlagen
VO/2020/09407  
� 7.5  
Bericht zum interfraktionellen Antrag SPD+CDU: Stadtwerke L�beck f�rdern Austausch von �lheizungen, VO/2020/08656
Enthält Anlagen
VO/2020/08656-02  
� 7.5.1  
Die SPD und die CDU Fraktionen beantragen gemeinsam zu TOP 7.5 Austausch von �lheizungen , VO/2020/08656
2020/08656-02-01  
� 7.6  
Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht
VO/2020/09577  
� 7.6.1  
Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht Interfraktioneller Antrag von CDU + SPD zu VO/2020/09577
VO/2020/09577-01  
� 7.7  
Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor (Der �ltestenrat empfiehlt Vertagung bis zur abschlie�enden Behandlung in den Fachaussch�ssen.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09463  
� 7.8  
Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof L�beck (Sachstand)
Enthält Anlagen
VO/2020/09543  
� 7.8.1  
Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof L�beck (Sachstand) Interfraktioneller Antrag von CDU + SPD zu VO/2020/09543
VO/2020/09543-01  
� 7.9  
Aufhebung verkaufsoffener Sonntag 08.11.2020 (Der �ltestenrat empfiehlt Vertagung bis zur abschlie�enden Behandlung in den Fachaussch�ssen.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09568  
� 7.10  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt L�beck Schuljahr 2020/21 (Der �ltestenrat empfiehlt Vertagung bis zur abschlie�enden Behandlung in den Fachaussch�ssen.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09450  
� 7.11  
Bericht �ber die Annahme von Spenden, Schenkungen und �hnlichen Zuwendungen f�r die Jahre 2014-2019 gem�� � 76 Absatz 4 der Gemeindeordnung SH
Enthält Anlagen
VO/2020/09428  
� 7.12  
Ganzj�hrige Aufnahme von Kindern in st�dtischen Kitas VO/2018/06750, VO/2018/06759, VO/2019/07206
VO/2020/09327  
� 7.13  
Wohnungsmarktbericht 2020 (Der �ltestenrat empfiehlt Vertagung bis zur abschlie�enden Behandlung in den Fachaussch�ssen.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09552  
� 7.14  
Bericht "Sanierung Bodelschwingh-Haus"
VO/2019/07609-04  
� 7.15  
Mitteilung einer Eilentscheidung des B�rgermeisters vom 16.12.2020 gem�� � 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung f�r Schleswig-Holstein f�r die Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in H�he von 125.000,- EUR zugunsten der 62. Nordischen Filmtage L�beck 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09611  
� 7.16  
Dringlichkeitsbericht: Anh�rung des Umweltministers des Landes Schleswig-Holstein zum Thema Bauschuttabf�lle AKW (Die B�rgerschaft hat in ihrer Sitzung am 11.2.2021 mehrheitlich beschlossen, den Umweltminister des Landes Schleswig-Holstein, Herrn Albrecht, zu dem Thema einzuladen. Der �ltestenrat hat in seiner Sitzung am 24.02.2021 einstimmig die Anh�rung des Umweltminister empfohlen. �ber die Dringlichkeit entscheidet die B�rgerschaft.)    
� 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen (Der �ltestenrat empfiehlt die Behandlung der TOP 8.2 - 8.5 und 8.7 - 8.13 "en bloc".)    
� 8.1  
SPD: Wahl eines Ersten stellvertretenden Stadtpr�sidenten
VO/2021/09755  
� 8.2  
DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss f�r Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2021/09747  
� 8.3  
DIE LINKE: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss f�r den "Kurbetrieb Travem�nde (KBT)"
VO/2021/09748  
� 8.4  
DIE LINKE: Wahl in den Wahlpr�fungsausschuss
VO/2021/09751  
� 8.4.1  
Die Unabh�ngigen: Antrag zur VO/2021/09751 Wahl in den Wahlpr�fungsausschuss
VO/2021/09826  
� 8.5  
DIE LINKE: Wahl eines Vorsitzenden f�r den Wahlpr�fungsausschuss
VO/2021/09752  
� 8.6  
Austauschantrag Die Unabh�ngigen zur VO/2021/09692: Entsendung in den Aufsichtsrat der L�beck und Travem�nde Marketing GmbH (LTM)
VO/2021/09692-01  
� 8.7  
SPD: Dringlichkeitsantrag: Wahl in den St�dtetag Schleswig-Holstein (Der �ltestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)
VO/2021/09814  
� 8.8  
Dringlichkeitsantrag Die Unabh�ngigen: Wahl in den Rechnungspr�fungsausschuss (Der �ltestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)
VO/2021/09819  
� 8.9  
Dringlichkeitsantrag Die Unabh�ngigen: Wahl in den Hauptausschuss (Der �ltestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)
VO/2021/09820  
� 8.10  
Dringlichkeitsantrag Die Unabh�ngigen: Wahl in den Bauausschuss (Der �ltestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)
VO/2021/09821  
� 8.11  
Dringlichkeitsantrag Die Unabh�ngigen: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss f�r den" Kurbetrieb Travem�nde (KBT)" (Der �ltestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)
VO/2021/09822  
� 8.12  
Dringlichkeitsantrag Die Unabh�ngigen: Wahlen in den Schulleiterwahlausschus (Der �ltestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)
VO/2021/09823  
� 8.13  
Dringlichkeitsantrag Die Unabh�ngigen: Wahl in den Werkausschuss EBL (Der �ltestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)
VO/2021/09829  
� 8.14  
SPD: Dringlichkeitsantrag: Delegierter in die Hauptversammlung des St�dtetags (Der �ltestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)
VO/2021/09828  
� 8.15  
Dringlichkeitsantrag B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN: Wahl Entsendung Delegierter 41. Hauptversammlung Deutscher St�dtetag in Erfurt (Der �ltestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)
VO/2021/09830  
� 8.16  
FDP: Dringlichkeitsantrag zur Entsendung eines Delegierten zur Hauptversammlung des 41. Deutschen St�dtetages (Der �ltestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)
VO/2021/09824  
� 9  
Beschlussvorlagen    
� 9.1  
Petition nach � 16e Gemeindeordnung-SH - Einf�hrung einer Nutzungsgeb�hr im Bereich des Gr�nstrandes Travem�nde (Der B�rgermeister zieht die Vorlage gem. � 18 Abs. 6 GeschO zur�ck und beantragt die Absetzung des TOP.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09296  
� 9.2  
Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt L�beck
Enthält Anlagen
VO/2020/08956  
� 9.3  
Kulturentwicklungsleitlinien (Lag bereits vor. Der �ltestenrat empfiehlt Vertagung bis zur abschlie�enden Behandlung in den Fachaussch�ssen.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09394  
� 9.4  
Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt L�beck (Der �ltestenrat empfiehlt Vertagung bis zur abschlie�enden Behandlung in den Fachaussch�ssen.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09427  
� 9.5  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe L�beck f�r das Jahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2020/09448  
� 9.6  
Annahme eines Verm�chtnisses f�r die V�lkerkundesammlung der Hansestadt L�beck
Enthält Anlagen
VO/2020/09560  
� 9.7  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung �ber 1.210.000,00 ? zugunsten des L�becker Bildungsfonds f�r das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09588  
� 9.8  
�ffentlich-rechtliche Vereinbarung f�r Schleswig-Holstein �ber die Durchf�hrung der bodengebundenen Intensivtransporte
Enthält Anlagen
VO/2020/09603  
� 9.9  
Beitritt der Stadtwerke L�beck GmbH zum Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V.
Enthält Anlagen
VO/2020/09610  
� 9.10  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in H�he von 200.000 Euro f�r die Ausstellung �Lukas Cranach und Hans Kemmer - Meistermaler der Reformation� im St. Annen-Museum
Enthält Anlagen
VO/2020/09619  
� 9.11  
Petition nach � 16e Gemeindeordnung-SH - Einrichtung einer Hundefreilauffl�che Bergkoppel (Der �ltestenrat empfiehlt einstimmig die �berweisung in den Bauausschuss mit der Ma�gabe der erneuten Beratung in der B�rgerschaft.)
Enthält Anlagen
VO/2021/09632  
� 9.12  
Neufassung der Verwaltungsgeb�hrensatzung der Hansestadt L�beck Neufassung der Allgemeinen Entgeltordnung f�r besondere Leistungen der Hansestadt L�beck
Enthält Anlagen
VO/2021/09714  
� 9.13  
Vertretungskonzept f�r die L�becker Kindertagespflege
Enthält Anlagen
VO/2021/09635  
� 10     Antr�ge der Fraktionen    
� 10.1  
CDU - Schulwegbeleuchtung (Lag bereits vor.)
VO/2018/06696  
� 10.1.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der CDU-Fraktion btr. Schulwegbeleuchtung (Sitzung der B�rgerschaft am 29.11.2018 - VO/2018/06696)
VO/2018/06696-01  
� 10.2  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN: Antrag zu VO/2019/08495 'Wohnungsmarktbericht 2019' (Die Fraktion B�ndnis 90/Die Gr�nen zieht den Antrag zur�ck.)
VO/2019/08495-02  
� 10.2.1  
Gemeinsame Empfehlung vom Wirtschaftsausschusses und Ausschuss f�r den "Kurbetrieb Travem�nde (KBT)", des Ausschusses f�r Soziales und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Die Unabh�ngigen (Sitzung der B�rgerschaft am 28.05.2020 - VO/2019/08495-03), betr. Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
2019/08495-03-01  
� 10.3  
Die Unabh�ngigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019 (Der Wohnungsmarktbericht 2019 wurde als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Es wird die gemeinsame Beratung der Vorlagen 8495-02, 08495-03-01,08495-03, 08495-02-01, 08743 und 08743-01 zum Gegenstand Wohnungsmarktbericht empfohlen. Die Fraktion Die Unabh�ngigen zieht den Antrag zur�ck.)
VO/2019/08495-03  
� 10.3.1  
Gemeinsame Empfehlung vom Wirtschaftsausschusses und Ausschuss f�r den "Kurbetrieb Travem�nde (KBT)", des Ausschusses f�r Soziales und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion B�ndnis 90 / Die Gr�nen (Sitzung der B�rgerschaft am 28.05.2020 - VO/2019/08495-02), betr. Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019 (Damit hat sich die Empfehlung zu TOP 10.3.1 erledigt.)
2019/08495-02-01  
� 10.4  
Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019 (Der Wohnungsmarktbericht 2019 wurde als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Es wird die gemeinsame Beratung der Vorlagen 8495-02, 08495-03-01,08495-03, 08495-02-01, 08743 und 08743-01 zum Gegenstand Wohnungsmarktbericht empfohlen. Die Fraktion FW/GAL zieht den Antrag zur�ck. Die Fraktion B�ndnis 90/Die Gr�nen schlie�t sich dem Antrag an.)
VO/2020/08743  
� 10.4.1  
Gemeinsame Empfehlung vom Wirtschaftsausschusses und Ausschuss f�r den "Kurbetrieb Travem�nde (KBT)", des Ausschusses f�r Soziales und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Frei W�hler & GAL (Sitzung der B�rgerschaft am 28.05.2020 - VO/2019/08743), betr. Antje Jansen (GAL): Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019 (Damit hat sich die Empfehlung zu TOP 10.4.1 erledigt.)
VO/2020/08743-01  
� 10.5  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN: Aktionsplan Queeres L�beck (Lag bereits vor. Die Fraktion DIE Linke hat sich dem Antrag angeschlossen.)
VO/2020/08766  
� 10.5.1  
gemeinsame Empfehlung des Hauptausschusses und des Ausschusses f�r Soziales betr. �berweisungsantrag der Fraktion "B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN" betr. Aktionsplan Queeres L�beck
VO/2020/08766-01  
� 10.6  
Fraktion Freie W�hler und GAL: Bedarfsgerechte Aktualisierung aller Konzepte der Grundschulkinderbetreuung zur ausnahmslosen Sicherstellung einer warmen Mahlzeit pro Kind und Tag (Lag bereits vor. Die Fraktion LINKE hat sich dem Antrag, der in ge�nderter Fassung in den Ausschuss f�r Schule und Sport �berwiesen wurde, angeschlossen.)
VO/2020/08805  
� 10.6.1  
Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die B�rgerschaft zum �berweisungsantrag aus der B�rgerschaft der Fraktion Freie W�hler und GAL betr. bedarfsgerechte Aktualisierung aller Konzepte der Grundschulkinderbetreuung zur ausnahmslosen Sicherstellung einer warmen Mahlzeit pro Kind und Tag (Sitzung der B�rgerschaft am 27.08.2020 - VO/2020/08805)
VO/2020/08805-02  
� 10.7  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN: Einf�hrung einer kommunalen Verpackungssteuer (Lag bereits vor.)
VO/2020/09006  
� 10.7.1  
Empfehlung des Hauptausschusses betr. �berweisungsantrag der Fraktion B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN: Einf�hrung einer kommunalen Verpackungssteuer
VO/2020/09006-01  
� 10.8  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN & DIE LINKE: AT zu VO/2020/09176 Beschleunigung der Umsetzung des Rahmenplanes Innenstadt (Lag bereits vor.)
VO/2020/09176-02  
� 10.9  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN: Keine weitere St�rkung der Gr�nen Wiese (Lag bereits vor.)
VO/2020/09177  
� 10.9.1  
Die Unabh�ngigen: �nderungsantrag zur VO/2020/09177 von B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN: Keine weitere St�rkung der Gr�nen Wiese (Lag bereits vor.)
VO/2020/09177-01  
� 10.10  
Die Unabh�ngigen: Einwohnerversammlung in 2020 durchf�hren (Lag bereits vor. Die Fraktion Die Unabh�ngigen zieht den Antrag zur�ck.)
VO/2020/09311  
� 10.11  
BM M�ller: Aufstellung eines Spiegelzeltes f�r kulturelle Anl�sse und Darbietungen in Travem�nde (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09469  
� 10.12  
BM M�ller: Leerstand und Wohnungsnot beseitigen (Lag bereits vor. Der �ltestenrat empfiehlt mehrheitlich die �berweisung in den Bauausschuss zur abschlie�enden Behandlung.)
VO/2020/09470  
� 10.13  
Die Unabh�ngigen, B�ndnis 90/ Die Gr�nen: AT Kein Verkauf des Geb�udekomplexes Mengstra�e / Gerade Querstra�e (Lag bereits vor.)
VO/2020/09476-01  
� 10.14  
Die Unabh�ngigen: Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederb�ssau (Lag bereits vor. Der �ltestenrat empfiehlt mehrheitlich die �berweisung in den Schul- und Sportausschuss mit der Ma�gabe der erneuten Behandlung in der B�rgerschaft)
VO/2021/09621  
� 10.15  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN: Konzept "Wege von Verfolgung und Widerstand in L�beck" (Der �ltestenrat empfiehlt mehrheitlich die �berweisung in den Ausschuss f�r Kultur- und Denkmalpflege zur abschlie�enden Behandlung.)
VO/2021/09649  
� 10.16  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN: Hundesteuer (Die Fraktion B�ndnis 90/Die Gr�nen zieht den Antrag zu�ck,)
VO/2021/09656  
� 10.17  
AT zu 'VO/2021/09658 - B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN: Deponie plus-Ma�nahmen f�r Niemark' (Der �ltestenrat empfiehlt einstimmig die �berweisung in den Werkausschuss mit der Ma�gabe der erneuten Behandlung in der B�rgerschaft)
VO/2021/09658-01  
� 10.18  
Fraktion Freie W�hler & GAL: Einrichtung eines Hortes an oder nahe der Grundschule Niederb�ssau (Der �ltestenrat empfiehlt einstimmig die �berweisung in den Jugendhilfeausschuss mit der Ma�gabe der erneuten Behandlung in der B�rgerschaft)
VO/2021/09659  
� 10.19  
Freie W�hler & GAL: Beschaffung von digitalen Endger�ten f�r alle Sch�ler*innen mit Bedarf (Der �ltestenrat empfiehlt einstimmig die �berweisung in den Schul- und Sportausschuss mit der Ma�gabe der erneuten Behandlung in der B�rgerschaft)
VO/2021/09663  
� 10.20  
DIE LINKE: St�dtewettbewerb Challenge Photovoltaik (Der �ltestenrat empfiehlt einstimmig die �berweisung in den Bauausschuss (federf�hrend) und Ausschuss f�r Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Ma�gabe der enreuten Behandlung in der B�rgerschaft)
Enthält Anlagen
VO/2021/09676  
� 10.21  
SPD, CDU + FW&GAL: Austauschantrag zu "Planung Stadtgrabenbr�cke"
VO/2021/09678-02  
� 10.21.1  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN: Erg�nzungsantrag zu 'VO/2021/09678 SPD +CDU: Planung Stadtgrabenbr�cke' (Der �ltestenrat empfiehlt mehrheitlich die Vertagung bis der Bericht ?Fahrradfreundliches L�beck? vorliegt.)
VO/2021/09678-01  
� 10.22  
DIE LINKE und B�ndnis 90/die Gr�nen AT zu VO/2021/09690: Ein Drogenkonsumraum f�r L�beck
VO/2021/09690-01  
� 10.23  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN AT zu VO/2021/09725: Senior*innen, Geringverdiener*innen und Menschen in Armut w�hrend Corona besser sch�tzen
VO/2021/09838  
� 10.24  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN: St�dtepartnerschaft mit britischer Hansestadt kn�pfen (Der �ltestenrat empfiehlt mehrheitlich die �berweisung in den Ausschuss f�r Kultur- und Denkmalpflege zur abschlie�enden Behandlung.)
VO/2021/09740  
� 10.25  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN: Fortsetzung des Projekts ,Gro�eltern im Quartier' (Der �ltestenrat empfiehlt mehrheitlich die �berweisung in den Ausschuss f�r Soziales mit der Ma�gabe der erneuten Behandlung in der B�rgerschaft)
VO/2021/09744  
� 10.26  
B�NDNIS 90/DIE GR�NEN: Taktverdichtung L�beck-B�chen-L�neburg (Der �ltestenrat empfiehlt mehrheitlich die �berweisung in den Bauausschuss zur abschlie�enden Behandlung.)
VO/2021/09745  
� 10.27  
B�NDNIS 90/DIE GR�NEN: Bildungschancen erh�hen, Eltern entlasten (Der �ltestenrat empfiehlt mehrheitlich die �berweisung in den Schul- und Sportausschuss mit der Ma�gabe der enreuten Behandlung in der B�rgerschaft)
VO/2021/09746  
� 10.28  
FDP: Umsetzung der Sanierung des Verkehrs�bungsplatzes der Hansestadt L�beck in 2021 (Die FDP-Fraktion zieht den Antrag zur�ck.)
VO/2021/09757  
� 10.29  
FREIE W�HLER & GAL AT zu VO/2021/09759: Nullwertmessungen (Der �ltestenrat empfiehlt einstimmig die �berweisung in den Werkausschuss zmit der Ma�gabe der erneuten Behandlung in der B�rgerschaft)
VO/2021/09759-01  
� 10.30  
Dringlichkeitsantrag B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN: Organisation von Leihger�ten f�r Homeschooling
VO/2021/09836  
N 11     Genehmigung der Niederschrift �ber den nicht�ffentlichen Teil der Sitzung vom 11.02.2021      
N 12     Antr�ge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von B�rgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf des Doppelhausgrundst�cks im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am �hrenfeld / Johannes-Kepler-Quartier      
N 15.2     Verkauf der Reihenhausgrundst�cke Los 4 bis 6 im Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am �hrenfeld / Johannes-Kepler-Quartier      
� 16  
Bekanntgabe der im nicht�ffentlichen Teil gefassten Beschl�sse    
             

 

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