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Vorlage - VO/2020/09610  

Betreff: Beitritt der Stadtwerke L�beck GmbH zum Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V.
Status:�ffentlich  
Dezernent/in:B�rgermeister Jan Lindenau
Federf�hrend:1.203 - Beteiligungscontrolling Bearbeiter/-in: Leu, Beate
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Hauptausschuss zur Vorberatung
23.02.2021 
44. Sitzung des Hauptausschusses unver�ndert beschlossen   
B�rgerschaft der Hansestadt L�beck zur Entscheidung
25.02.2021 
22. Sitzung der B�rgerschaft der Hansestadt L�beck unver�ndert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 Beschlussvorlage der Stadtwerke L�beck GmbH LEE

Beschlussvorschlag

Die B�rgerschaft stimmt zu, dass die Stadtwerke L�beck GmbH dem Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. beitritt.
 

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Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

2.020 Fachbereichscontrolling 2

Zustimmend

1.300 Bereich Recht

Keine rechtlichen Bedenken

Aufsichtsrat Stadtwerke L�beck GmbH

Beschlussempfehlung

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. � 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein- Begr�ndung:

Kinder und Jugendliche sich von der Ma�nahme nicht betroffen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Ma�nahme ist:

 

neu

 

x

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

x

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

 

Nein

 

x

Ja – Begr�ndung:

 

 

Die Auswirkungen sind in der Vorlage dargestellt.

 

 

 

Begr�ndung der Nicht�ffentlichkeit

gem. � 35 GO:

 

 

 

 

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Begr�ndung

Die Stadtwerke L�beck GmbH m�chte dem Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. beitreten.

�ber den Beitritt zu einem Verein entscheidet nach � 28 Nr. 18 a der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein die B�rgerschaft.

Der Beitritt zu einem Verein kann unter der Ma�gabe erfolgen, dass die Voraussetzungen der �� 102 und 105 der Gemeindeordnung eingehalten sind. Die umfassende Pr�fung ist der Aufsichtsratsvorlage zu entnehmen.

Der Aufsichtsrat der Stadtwerke L�beck GmbH hat in seiner Sitzung am 14.12.2020 den Beitritt empfohlen.
 

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Anlagen

Anlage 1 Beschlussvorlage der Stadtwerke L�beck GmbH
 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 �ffentlich Anlage 1 Beschlussvorlage der Stadtwerke L�beck GmbH LEE (6462 KB)    

 

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