Nach der Abendpause um 19.10 Uhr �bernimmt der 1. Stellvertretende Stadtpr�sident, Herr Pluschkell, die Sitzungsleitung.
Er begr��t im Namen der B�rgerschaft den mittlerweile eingetroffenen Minister f�r Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein, Herrn Jan Philipp Albrecht, der sich heute hier auf Einladung der B�rgerschaft den Fragen zum Thema „Zwangszuweisung von Bauschutt aus Atomkraftwerken zur Einlagerung auf der Deponie Niemark“ stellen wird.
Der Vorsitzende erl�utert, dass der Minister von Herrn Prof. Dr. Dr. Backmann, Abteilungsleiter Strahlenschutz, Reaktorsicherheit sowie Herrn Gr�tzner, Abteilungsleiter Energie und Klimaschutz, Technischer Umweltschutz begleitet werde.
Der Vorsitzende �bergibt das Wort an Minister Albrecht und erkl�rt, dass f�r den Redebeitrag des Ministers ca. 10 Minuten eingeplant und danach Wortbeitr�ge durch die B�rgerschaftsmitglieder m�glich seien.
Minister Albrecht spricht.
Es sprechen: BM Petereit, BM Prieur, BM M�ller.
Minister Albrecht �u�ert sich zu den Fragen und Statements der Vorredner.
Es sprechen Dr. Lengen, Frau M�hlenhoff, Herr Dr. Grohmann,
Minister Albrecht spricht zu den Fragen und Statements der Vorredner:innen.
Der Minister bittet die B�rgerschaft darum, Herrn Prof. Dr. Dr. Backmann erl�uternde Informationen geben zu d�rfen bzw. ihm das Rederecht einzur�umen.
Der Vorsitzende spricht und es erfolgt eine kurze Diskussion mit dem Plenum.
Der Vorsitzende l�sst nunmehr �ber das Rederecht f�r Herrn Prof. Dr. Dr. Backmann abstimmen und gleichzeitig dar�ber, weitere Redebeitr�ge im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes durch die Mitarbeiter des Ministers zuzulassen.
Die B�rgerschaft stimmt dem Redebeitrag von Herrn Prof. Dr. Dr. Backmann
sowie weiteren Redebeitr�gen zu diesem Thema mehrheitlich zu.
Herr Prof. Dr. Dr. Backmann spricht zum Thema.
Es sprechen: BM Wolter, BM Duggen, BM Rathcke, BM Steffen,
Minister Albrecht spricht zu den Fragen und Statements der Vorredner:innen.
Herr Gr�tzner spricht erl�uternd zu den Ausf�hrungen von Minister Albrecht.
Es sprechen BM Simon, BM Jansen, BM Petereit.
Minister Albrecht spricht zu den Fragen und Statements der Vorredner:innen.
Es sprechen BM Lehrke, BM Treumann, BM Luetkens.
Minister Albrecht spricht zu den Fragen und Statements der Vorredner:innen.
Herr Prof. Dr. Backmann gibt Erl�uterungen zu den Aussagen von Minister Albrecht.
B�rgermeister Lindenau spricht.
BM Petereit beantragt zur Tagesordnung Ende der Redner:innenliste:
Der Vorsitzende stellt die noch vorliegenden Wortmeldungen fest:
BM Reinhard, BM Stolzenberg, BM Rottloff, BM Steffen, BM Dr. Eymer, BM M�ller, BM Misch, BM Hildebrand, BM Puhle, der Vorsitzende selbst.
Der Vorsitzende l�sst nunmehr �ber den Antrag zur GeschO auf Ende der Redner:innenliste abstimmen:
Abstimmungsergebnis �ber den Antrag
zur GeschO auf Schluss der Redner:innenliste:
Ja-Stimmen: 25
Nein-Stimmen: 10
Enthaltungen: 10
Es sprechen BM Reinhardt, BM Stolzenberg, BM Rottloff.
Minister Albrecht spricht zu den Fragen und Statements der Vorredner.
Es spricht Senator Hinsen.
Es spricht BM Steffen und weist darauf hin, dass es Zurufe aus dem Publikum geben w�rde und auch Transparente auf der Trib�ne angebracht seien.
Der Vorsitzende fordert das Publikum auf, die Transparente zu entfernen und Zwischenrufe einzustellen.
BM Steffen spricht zur Sache. Es sprechen BM Dr. Eymer sowie der Stadtpr�sident (Herr Puschaddel), der einen Vorschlag zum weiteren Verlauf der Sitzung einbringt.
Der Vorsitzende bittet die verbliebenen Redner:innen auf der Redner:innenliste aufgrund der vorangeschrittenen Sitzungszeit darum, sich m�glichst kurz zu fassen.
Es sprechen BM M�ller und BM Misch.
Minister Albrecht spricht zu den Fragen und Statements der Vorredner und bittet wiederum Herrn Prof. Dr. Dr. Backmann und weitere Ausf�hrungen.
Es spricht Prof. Dr. Dr. Backmann.
BM Hildebrand und BM Puhle ziehen ihren angek�ndigten Redebeitrag zur�ck.
Der Vorsitzende bittet den Stadtpr�sidenten, kurz die Sitzungsleitung zu �bernehmen, um selbst einen Redebeitrag zum Thema auszuf�hren.
Es spricht BM Pluschkell.
Der Stadtpr�sident �bergibt das Wort noch einmal an den Minister.
Der Erste Stellv. Stadtpr�sident �bernimmt nun wieder die Sitzungsleitung und �bergibt das Schlusswort an Herrn Minister Albrecht.
Minister Albrecht verabschiedet sich.
Der Vorsitzende bedankt sich bei Minister Albrecht, Prof. Dr. Dr. Backmann und Herrn Gr�tzner f�r den Besuch in L�beck und die Zeit f�r eine dreist�ndige Debatte.
Der Vorsitzende schlie�t an dieser Stelle um 22.15 Uhr den �ffentlichen Teil der Sitzung.
