Tagesordnung - 51. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 51. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 15.06.2021 Status: �ffentlich/nicht�ffentlich
Zeit: 16:30 - 18:32 Anlass: Sitzung
Raum: Gro�e B�rse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 01.06.21 �ffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

� 1  
Er�ffnung / Begr��ung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
� 2     Genehmigung der Niederschrift    
� 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2021
SI/2021/859  
� 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
� 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
� 3.2  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN): Investitionskredite und - controlling
VO/2021/09657  
� 3.2.1  
Antwort zur Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN): Investitionskredite und - controlling
Enthält Anlagen
VO/2021/09657-01  
� 3.3  
Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Aktivit�ten der Verwaltung im Zusammenhang mit der Festen Fehmarnbeltquerung
VO/2021/10226  
� 3.4  
Anfrage des AM Thorsten F�rter (B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN): Frei zug�ngliches WLAN in �ffentlich zug�nglichen st�dtischen Geb�uden
VO/2021/10233  
� 3.5  
NEU: m�ndl. Anfrage des stellv. AM Leber (FDP) betr. kostenloser Schwimmunterricht f�r Kinder und Jugendliche    
� 3.6  
NEU: m�ndl. Anfrage des stellv. AM Leber (FDP) betr. die Sachstandsanfrage zum Sachstand der Bearbeitung des B�rgerschaftsauftrages "Aktionsplan zur Bek�mpfung des Antisemitismus" (VO/2020/08734)    
� 4     Berichte    
� 4.1  
Statusbericht 2020 des Rechnungspr�fungsamtes
Enthält Anlagen
VO/2021/09912  
� 4.2  
Monitoring-Bericht 2018 - 2020 f�r Vergaben bei der Hansestadt L�beck
Enthält Anlagen
VO/2021/09913  
� 4.3  
Monatlicher Mobilit�tszuschuss in H�he von 30,- Euro f�r Mitarbeiter:innen der Hansestadt L�beck
Enthält Anlagen
VO/2021/10028  
� 4.4  
Jahresbericht 2020 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt L�beck (Der Bericht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2021/10190  
� 4.5  
Konzept und Kostensch�tzung f�r ein internationales Street-Art-Festival in L�beck
Enthält Anlagen
VO/2021/10024  
� 4.6  
Kerndaten zu Bildung in L�beck
Enthält Anlagen
VO/2021/10049  
� 4.7  
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau (Zur�ckgestellt am 18.05.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/09736  
� 4.8  
Machbarkeitsstudie Radschnellweg
Enthält Anlagen
VO/2021/10054  
� 4.9  
Zwischenbericht zum ganzj�hrigen Probebetrieb der Fu�g�ngerf�hre an der Nordermole
VO/2021/10151  
� 5     Beschlussvorlagen    
� 5.1  
Bestellung einer Rechnungspr�ferin
VO/2021/10109  
� 5.2  
�nderung der Rechnungspr�fungsordnung der Hansestadt L�beck
Enthält Anlagen
VO/2021/09954  
� 5.3  
1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung L�becker Wohnstifte f�r das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09854  
� 5.4  
Budgetvertr�ge f�r den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026
Enthält Anlagen
VO/2021/10112  
� 5.5  
BW 4 Moltkebr�cke Instandsetzung - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2021/10053  
� 5.6  
Freigabe zur Umsetzung der Ma�nahme Ersatzbeschaffung Mobilbagger TW190
Enthält Anlagen
VO/2021/10061  
� 5.7  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Anbau an die Werkstatthalle der Emil-Possehl-Schule, Georg-Kerschensteiner-Stra�e 25-29 in 23554 L�beck", aufgrund �berschreitung der Projektkosten von �ber 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2021/10113  
� 5.8  
Freigabe zur Umsetzung der Ma�nahme Ersatzbeschaffung, Klappschute T11 und Z2    
� 5.9  
Jahresvertrag Stra�enbegleitgr�n 2021/2022 - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2021/09995  
� 6     �berweisungsauftr�ge aus der B�rgerschaft    
� 6.1  
Fraktion Freie W�hler & GAL: Corona Schnelltests vor B�rgerschafts- und Ausschusssitzungen (Der Antrag wurde einstimmig zur abschlie�enden Beratung an den Hauptausschuss �berwiesen)
VO/2021/10038  
� 6.2  
Fraktion Freie W�hler & GAL: Kostenlose Masken f�r L�becker Schulen (Der Antrag wurde einstimmig zur abschlie�enden Beratung an den Hauptausschuss �berwiesen)
VO/2021/10040  
� 6.3  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN, Die Unabh�ngigen, DIE LINKE, FREIE W�HLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten (Der Antrag wurde mehrheitlich an den Hauptausschuss �berwiesen mit anschl. erneuter Beratung in der B�rgerschaft)
VO/2021/10077  
� 6.4  
Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Schweigeminute in Bezug auf die bundesweiten antisemitischen Vorf�lle (Der Antrag hat zur B�rgerschaft nicht die Dringlichkeit erhalten; Die B�rgerschaft hat hierzu vor Eintritt in die Tagesordnung beschlossen, dass im Hauptausschuss ein Verfahren erarbeitet werden m�ge, in dem der k�nftige Umgang mit sensiblen Themen geregelt wird.)
VO/2021/10143  
� 7     Antr�ge von Ausschussmitgliedern    
� 7.1  
Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung w�hrend der Gremiensitzungen (Die Thematik wurde im HA am 23.06.20 zur�ckgestellt - Siehe hierzu TOP 7.1.3)
VO/2020/08942  
� 7.1.1  
BM Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2020/08942 Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung w�hrend der Gremiensitzungen (Die Thematik wurde im HA am 23.06.20 zur�ckgestellt - Siehe hierzu TOP 7.1.3)
VO/2020/08942-01  
� 7.1.2  
AM Anka Gr�dner (beide B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN): �nderungsantrag zu VO/2020/08942 Kinderbetreuung w�hrend der Gremiensitzungen (Die Thematik wurde im HA am 23.06.20 zur�ckgestellt - Siehe hierzu TOP 7.1.3 Dieser Antrag wird somit zur�ckgezogen)
VO/2020/08942-02  
� 7.1.3  
AM Petereit (SPD), Prieur (CDU), Rathcke (FDP), Luetkens (DieLinke), Jansen (FW&Gal): AT: Kinderbetreuung w�hrend der Gremiensitzungen
VO/2020/08942-03  
� 7.1.4  
AM Anka Gr�dner & AM Dr. Axel Flasbarth (beide B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN, AM Petereit (SPD), AM Prieur (CDU), AM Rathcke (FDP), AM Luetkens (DieLinke), AM Jansen (FW&Gal): AT zu VO/2020/08773 Kinderbetreuung im Rathaus (Der Antrag (VO 08773) wurde seinerzeit mit anschl. erneuter Beratung in der B�rgerschaft an den HA �berwiesen. Der Antrag wurde am 23.06.20 im HA zur�ckgestellt)    
� 7.2  
Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN): Ausnutzung des von der Kommunalaufsicht genehmigten Investitionsspielraums (Es ist erforderlich, die Tagesordnungim Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2021/10222  
� 8     Gleichstellung    
� 8.1  
DIE LINKE, DIE UNABH�NGIGEN und BM Jansen (GAL) sowe "B�ndnis 90/Die Gr�nen": Alle zusammen gegen Sexismus - Alle zusammen gegen Diskriminierung (Zur�ckgestellt am 23.06.20 - Der Antrag wurde seinerzeit von der B�rgerschaft abschlie�end an den HA �berwiesen - Siehe hierzu TOP 8.1.1)
VO/2020/08836  
� 8.1.1  
AM Petereit (SPD), Prieur (CDU), Rathcke (FDP), Gr�dner (Gr�ne), Luetkens (LINKE) und Misch (FW&GAL): AT: Alle zusammen gegen Sexismus - Alle zusammen gegen Diskriminierung
VO/2020/08836-01  
� 8.2  
DIE LINKE: �ffnen der Sexarbeit und Unterst�tzung der Sexarbeiter:innen (Der Antrag wurde von der B�rgerschaft am 20.05.21 mehrheitlich an den USO und federf�hrend zur abschlie�enden Beratung an den Hauptausschuss �berwiesen)
VO/2021/10067  
� 8.2.1  
Protokollauszug Beratungsergebnis USO vom 08.06.21 (Anlage wird nachgereicht)    
� 9  
Verschiedenes    
� 10  
Ende des �ffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: m�ndl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabh�ngigen) betreffend den Stadtwald      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht I/2021 der st�dtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 13.2     Projekt: Einrichtung einer Anlaufstelle "Arbeit, Gesundheit und Besch�ftigungsf�higkeit" (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ausschreibung zum Abschluss von Vertr�gen zur Wartung, Service, Dienstleistung und Ersatzbeschaffungen f�r die Cisco Telefonie & Kommunikationsinfrastruktur inkl. WebEx (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)      
N 14.2     Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Recht (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)      
N 14.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, Eckenerstra�e      
N 14.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, Saturnstra�e      
N 14.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, Rose      
N 14.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, Marsweg      
N 14.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, Isegrimmstra�e      
N 14.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, Nachtigallensteg      
N 14.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, Forstmeisterweg      
N 14.10     Verl�ngerung eines Erbbaurechtes in L�beck, Lerchenweg      
N 14.11     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, Forstmeisterweg      
N 14.12     Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages f�r die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgew�hlter Gemeinschaftsunterk�nfte f�r Gefl�chtete      
N 14.13     Freigabe der Ersatzbeschaffung von 9 Hilfeleistungsl�schgruppenfahrzeugen und au�erplanm��ige Bereitstellung einer Verpflichtungserm�chtigung      
N 14.14     Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Steg D im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 L�beck �ber 175.000,00 Euro      
N 14.15     Anmietung der Wallstra�e 40 (Kaisertor) f�r die Abteilung Denkmalpflege und Vermietung der K�nigstra�e 21 an die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung d.�.R.      
N 15     Verschiedenes      
� 16  
Bekanntgabe der im nicht �ffentlichen Teil gefassten Beschl�sse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 �ffentlich Protokoll 01.06.21 �ffentl. Teil (142 KB)    

 

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