Vorlage - VO/2021/09854  

Aufgrund des ￜ 98 der Gemeindeordnung fￜr Schleswig-Holstein wird der 1. Nachtragshaushaltsplan fￜr die Stiftung Lￜbecker Wohnstifte fￜr das Haushaltsjahr 2021 wie folgt festgesetzt:

I.

Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden

II.

Es werden neu festgesetzt:

Im Zusammenhang mit der Neuausrichtung der stￜdtischen SeniorInnenEinrichtungen wurde gemￜￜ Bￜrgerschaftsbeschluss der Hansestadt Lￜbeck vom 26.11.2015 der Mietvertrag ￜber das Alten- und Pflegeheim Schￜnbￜckener Straￜe 55 zum 30.06.2019 gekￜndigt.

Eine Weitervermietung an Dritte hï¿œtte eine neubaugleiche Sanierung bedingt, die jedoch die finanzielle Leistungsfï¿œhigkeit der Stiftung deutlich ï¿œberstiegen hï¿œtte.

Im Rahmen der stï¿œdtebaulichen Entwicklung soll auf dem stiftungseigenen Grundstï¿œck Schï¿œnbï¿œckener Straï¿œe 55 in Kooperation mit der Grundstï¿œcks-Gesellschaft TRAVE mbH und der Jï¿œrgen Wessel Stiftung ein neues Wohnquartier entstehen.

Zuerst soll der Abriss des ehemaligen Gebï¿œudekomplexes Alten- und Pflegeheim erfolgen.

Im Anschluss wird der Grundstï¿œcks-Gesellschaft TRAVE mbH und der Jï¿œrgen Wessel Stiftung das Grundstï¿œck Schï¿œnbï¿œckener Straï¿œe 55 in Form von zwei noch zu bildenden Erbbaurechten zur Verfï¿œgung gestellt. Die Grundstï¿œcks-Gesellschaft TRAVE mbH wird die als Mitinvestorin beteiligte Jï¿œrgen Wessel Stiftung baubetreuen und spï¿œter die von ihr errichteten Wohnungen verwalten und vermieten.

Damit ist gewï¿œhrleistet, dass die Stiftung Lï¿œbecker Wohnstifte kontinuierlich Ertrï¿œge erzielt.

In Abstimmung mit der Stiftungsaufsicht des Landes SH ist eine Erweiterung des Stiftungszwecks beziehungsweise eine Umwandlung in eine Fï¿œrderstiftung angedacht.

Ferner ist geplant, eine Bareinlage in das Stammkapital der Grundstï¿œcks-Gesellschaft TRAVE mbH zu erbringen, um die Geschï¿œftsanteile der Stiftung Lï¿œbecker Wohnstifte und der Hansestadt Lï¿œbeck (7,5% zu 92,5%) nach Einlage der stï¿œdtischen Grundstï¿œcke (Elbingstraï¿œe und Schï¿œnbï¿œckener Straï¿œe 55a) in das Stammkapital der Grundstï¿œcks-Gesellschaft TRAVE mbH unverï¿œndert zu lassen.

Die hierfￜr erforderlichen zusￜtzlichen Haushaltsmittel (Abrisskosten ca. 800.000 EUR und Bareinlage ca. 205.000 EUR) sind ￜber einen Nachtrag haushaltsmￜￜig zu ordnen.

Der Ausgleich des Ergebnisplanes soll nach Beschlussfassung des Jahresergebnisses 2021 durch die Bï¿œrgerschaft der Hansestadt Lï¿œbeck ï¿œber eine Entnahme aus den Rï¿œcklagen herbeigefï¿œhrt werden.

1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Lï¿œbecker Wohnstifte fï¿œr das Haushaltsjahr 2021