Tagesordnung - 49. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 49. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 18.05.2021 Status: �ffentlich/nicht�ffentlich
Zeit: 16:30 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Gro�e B�rse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

� 1  
Er�ffnung / Begr��ung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
� 2     Genehmigung der Niederschrift    
� 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2021 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2021/857  
� 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
� 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
� 3.2  
Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten F�rter (B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN): "Partizipation bei der Digitalen Strategie" (Zur�ckgestellt am 25.02.20)
VO/2020/08691  
� 3.2.1  
Antwort zur Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten F�rter (B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN): "Partizipation bei der Digitalen Strategie"
VO/2020/08691-01  
� 3.3  
Anfrage des AM Thorsten F�rter (B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN): Verkauf Geb�udeensemble Mengstra�e / Gerade Querstra�e / Alfstra�e (Zur�ckgestellt am 23.03.21 - Siehe hierzu Antwort im nicht�ffentlichen Teil unter TOP 12.1)
VO/2021/09892  
� 3.4  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN): Corona-Kontaktnachverfolgung durch das Gesundheitsamt L�beck (Zur�ckgestellt am 23.03.21 - Es steht nur noch die Beantwortung zur Frage Nr. 7 aus !)
VO/2021/09927  
� 3.4.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN): Corona-Kontaktnachverfolgung durch das Gesundheitsamt L�beck
VO/2021/09927-01  
� 3.5  
Anfrage des AM Anka Gr�dner (B�NDNIS 90 / DSIE GR�NEN) erg�nzend zur Beantwortung des B�rgermeisters 2021/09670-01-01 zur Anfrage VO/2021/09670 - Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in L�beck
1/09670-01-01-01  
� 3.5.1  
Antwort zur Anfrage des AM Anka Gr�dner (B�ndnis 90 / Die Gr�nen), VO/2021/09670-01-01-01: Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in L�beck (Anlage wird nachgereicht)
1/09670-01-01-02  
� 3.6  
Anfrage der AM Dr. Axel Flasbarth und Birte Duggen (beide B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN): Gemeinn�tzige SeniorInnenEinrichtungen (Zur�ckgestellt am 26.05.20)
VO/2020/08948  
� 3.6.1  
Antwort auf Anfrage der AM Dr. Axel Flasbarth und Birte Duggen (beide B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN): Gemeinn�tzige SeniorInnenEinrichtungen
VO/2020/08948-01  
� 4     Berichte    
� 4.1  
T�tigkeitsbericht des Frauenb�ros 2019-2020
Enthält Anlagen
VO/2021/09870  
� 4.2  
Trauungen live im Internet �bertragen
VO/2021/09675-01  
� 4.3  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt L�beck 2020/2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09723  
� 4.4  
P�dagogische Schul-IT - Jahresbericht 2020
Enthält Anlagen
VO/2021/09986  
� 4.5  
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau (Zur�ckgestellt am 04.05.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/09736  
� 4.6  
Wohnraum f�r Studierende, Auszubildende und Fl�chtlinge
Enthält Anlagen
VO/2021/09958  
� 5     Beschlussvorlagen    
� 5.1  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Hansestadt L�beck
Enthält Anlagen
VO/2021/09885  
� 5.2  
Stiftung L�becker Altstadt: Feststellung des Jahresabschlusses 2019
Enthält Anlagen
VO/2021/09894  
� 5.3  
Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster (JJK): Feststellung der Jahresabschl�sse 2013 und 2014
Enthält Anlagen
VO/2021/09895  
� 5.4  
Stiftung Haus der Jugend (HdJ): Feststellung des Jahresabschlusses 2019
Enthält Anlagen
VO/2021/09906  
� 5.5  
Stiftung Kriegsopferdank (KOD): Feststellung der Jahresabschl�sse 2014 - 2016
Enthält Anlagen
VO/2021/09910  
� 5.6  
Kulturstiftung der Hansestadt L�beck: Feststellung der Jahresabschl�sse 2012-2015
Enthält Anlagen
VO/2021/09917  
� 5.7  
Bestellung eines Rechnungspr�fers
VO/2021/09990  
� 5.8  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, J�gersteig
Enthält Anlagen
VO/2021/09717  
� 5.9  
Gutachten zur Bemessung des Personalbedarfs der Integrierten Leitstelle der Feuerwehr L�beck
Enthält Anlagen
VO/2020/09608  
� 5.10  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Modernisierung und Neuausstattung von zwei naturwissenschaftlichen Unterrichtsr�umen im Johanneum �ber 175.000 Euro
Enthält Anlagen
VO/2021/09873  
� 5.11  
Kulturentwicklungsleitlinien (Zur�ckgestellt am 09.03.21 bis Beratung im Ausschuss f�r Kultur und Denkmalpflege erfolgt ist)
Enthält Anlagen
VO/2020/09394  
� 5.12  
Standardisierung und Zentralisierung der Beschaffung von p�dagogischer Schul-IT
Enthält Anlagen
VO/2021/09984  
� 5.13  
Projektfreigabe Investitionsprogramm zum Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung f�r Grundschulkinder �ber 175.000,00 Euro und Freigabe zur Ausschreibung der geplanten Ganztagsma�nahmen (Eine Behandlung der Vorlage ist im nicht�ffentlichen Teil der Sitzung unter TOP 14.13 vorgesehen)    
� 5.14  
Umsetzung der im Tarifgutachten zu den �PNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Ma�nahmen
Enthält Anlagen
VO/2020/09616  
� 5.14.1  
Beirat f�r Senior:innen: Antrag zu: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den �PNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Ma�nahmen
VO/2020/09616-06  
� 5.14.2  
�nderungs- und Erg�nzungsantrag von AM Bernhard Simon (CDU) und AM Sabine Haltern (SPD) zu: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den �PNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Ma�nahmen
VO/2020/09616-08  
� 5.15  
Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des �PNV empfohlenen Ma�nahmen
Enthält Anlagen
VO/2020/09617  
� 5.15.1  
�nderungsantrag von AM Bernahrd Simon (CDU) und Sabine Haltern (SPD) zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des �PNV empfohlenen Ma�nahmen
VO/2020/09617-03  
� 5.16  
129. �nderung des Fl�chennutzungsplanes f�r den Teilbereich St. Lorenz-Br�cke / ehemaliger G�terbahnhof - abschlie�ender Beschluss Bebauungsplan 03.50.00 - St. Lorenz-Br�cke / ehemaliger G�terbahnhof - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/10025  
� 6     �berweisungsauftr�ge aus der B�rgerschaft    
� 7     Antr�ge von Ausschussmitgliedern    
� 7.1  
Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabh�ngigen): Skateranlage an der Kanalstra�e sofort �ffnen (Zur�ckgestellt am 04.05.21)
VO/2021/10017  
� 7.1.1  
�nderungsantrag von AM Oliver Prieur (CDU) zu: Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabh�ngigen): Skateranlage an der Kanalstra�e sofort �ffnen (Zur�ckgestellt am 04.05.21)
VO/2021/10017-01  
� 7.2  
Dringlichkeitsantrag AM Sascha Luetkens: Einladung Aufsichtsrat Sana-Klinik (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2021/10127  
� 7.3  
Dringlichkeitsantrag des AM Birte Duggen (B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN): Corona Test Kapazit�ten (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2021/10129  
� 8     Gleichstellung    
� 9     Verschiedenes    
� 9.1  
NEU: m�ndl. Anfrage von AM Stolzenberg (Die Unabh�ngigen) betr. die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden an den Fraktionssitzungen    
� 10  
Ende des �ffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2021 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage VO/2021/09892 des AM Thorsten F�rter (B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN): Verkauf Geb�udeensemble Mengstra�e / Gerade Querstra�e / Alfstra�e      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Durchf�hrung eines Vergabeverfahrens f�r die Beschaffung der Dienstleistung Umz�ge und Transporte f�r alle Bereiche, Schulen und sonst. Einrichtungen der Hansestadt L�beck bis zu einer Wertgrenze von 4.000,00 EUR exkl. Mehrwertsteuer je Umzug/ Transport.      
N 14.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, Tilgenkrug      
N 14.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, J�gersteig      
N 14.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, Ernst-Deecke-Weg      
N 14.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, Reetweg      
N 14.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, D�rrstra�e      
N 14.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, Isegrimmstra�e      
N 14.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, Schauenburger Weg      
N 14.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, Gr�nauer Baum      
N 14.10     Beschaffung eines Systems zur digitalen Patientendatenerfassung im Rettungsdienst      
N 14.11     Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes      
N 14.12     Bau eines "Haus des Sports" an der Falkenwiese - �bernahme von Projektsteuerungskosten      
N 14.13     Projektfreigabe Investitionsprogramm zum Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung f�r Grundschulkinder �ber 175.000,00 Euro und Freigabe zur Ausschreibung der geplanten Ganztagsma�nahmen (War im �ffentlichen Teil unter TOP 5.13 vorgesehen)      
N 15     Verschiedenes      
� 16  
Bekanntgabe der im nicht �ffentlichen Teil gefassten Beschl�sse    
             

 

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