Tagesordnung - 59. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 59. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.01.2022 Status: �ffentlich/nicht�ffentlich
Zeit: 16:30 - 17:07 Anlass: Sitzung
Raum: Gro�e B�rse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protkoll 07.12.21 �ffentl. Teil
Pr�sentation TOP 3.1 HA 25.01.22 Corona-Virus

TOP   Betreff Vorlage

� 1  
Er�ffnung / Begr��ung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
� 2     Genehmigung der Niederschrift    
� 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2021
SI/2021/873  
� 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
� 3.1  
Enthält Anlagen
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
� 3.2  
Anfrage des AM Michelle Akyurt (B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN): F�rdermittelmanagement (Zur�ckgestellt am 20.04.21)
VO/2021/09957  
� 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Michelle Akyurt (B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN): F�rdermittelmanagement
VO/2021/09957-01  
� 3.3  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Fachkr�ftemangel in der Kinderbetreuung
VO/2022/10765  
� 3.4  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in L�beck - Luftfilter und CO�-Ampeln
VO/2022/10766  
� 3.5  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in L�beck - Probleme durch Ausfall von Personal
VO/2022/10767  
� 4     Berichte    
� 4.1  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt L�beck Schuljahr 2021/22
Enthält Anlagen
VO/2021/10671  
� 4.2  
Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travem�nde" (Zur�ckgestellt am 07.12.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/10517  
� 4.2.1  
�nderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabh�ngigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travem�nde" (Zur�ckgestellt am 07.12.21)
VO/2021/10517-01  
� 4.3  
Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik
VO/2021/10609  
� 4.4  
Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2021/10686  
� 4.5  
Fahrradverleihsystem f�r L�beck
VO/2021/10481  
� 4.6  
Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilit�t f�r alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbr�cke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Stra�e/Friedhofsallee
VO/2022/10745  
� 5     Beschlussvorlagen    
� 5.1  
Bundeswettbewerb Jugend forscht 2022
VO/2021/10682  
� 5.2  
Westerauer Stiftung: Feststellung der Jahresabschl�sse 2015 - 2018
Enthält Anlagen
VO/2021/10703  
� 5.3  
Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt L�beck
Enthält Anlagen
VO/2021/10695  
� 5.4  
Suchthilfeplan 2021 der Hansestadt L�beck
Enthält Anlagen
VO/2021/10526  
� 5.5  
Beitritt der Hansestadt L�beck zur gemeinsamen Zentralen Stelle Rettungsdienst Anstalt des �ffentlichen Rechts
Enthält Anlagen
VO/2021/10508  
� 5.6  
Freiwillige Restitution von Objekten aus der V�lkerkundesammlung der Hansestadt L�beck
Enthält Anlagen
VO/2021/10537  
� 5.7  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in H�he von 350.000 Euro f�r das Jahresprogramm 2022 der L�BECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2021/10548  
� 5.8  
Beschluss zur Neukonzeption des Museums f�r Natur und Umwelt - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie
Enthält Anlagen
VO/2021/10699  
� 5.9  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung �ber 1.210.000,00 ? zugunsten des L�becker Bildungsfonds f�r das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/10687  
� 5.10  
Projekt zur Entwicklung einer sozialr�umlichen Jugendhilfeplanung
Enthält Anlagen
VO/2021/10146  
� 5.11  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in H�he von 10.000 Euro f�r die Realisierung des Projektes "Design Thinking Stadtbibliothek"
Enthält Anlagen
VO/2021/10717  
� 5.12  
Grundlagenbeschluss f�r den Entwurf des Fl�chennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
� 5.13  
4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit"
Enthält Anlagen
VO/2021/10678  
� 5.14  
Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt L�beck Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2021/10689  
� 5.15  
Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt L�beck Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2021/10690  
� 5.16  
Freigabe zur Umsetzung der Ma�nahme "Automatisches Fl�chenscanning f�r die Bauwerkskontrolle und als Grundlage f�r das Einzelstellplatztrailermanagement - Beschaffung eines UGV" am Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2021/10700  
� 5.17  
Freigabe zur Umsetzung der Ma�nahme "Roadgate" am Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2021/10705  
� 6     �berweisungsauftr�ge aus der B�rgerschaft    
� 6.1  
Fraktion Die Unabh�ngigen: Dringlichkeitsantrag: Verzicht auf Nutzungsentgelte f�r den Weihnachtsmarkt (Der Antrag wurde zur Beratung an den Hauptausschuss �berwiesen - Zur�ckgestellt am 07.12.21)
VO/2021/10680  
� 7  
Antr�ge von Ausschussmitgliedern    
� 8  
Gleichstellung    
� 9  
Verschiedenes    
� 10  
Ende des �ffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2021 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth zum Quartalsbericht III/2021 der st�dtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 12.2     Antwort auf eine m�ndl. Anfrage des AM Herr Neskovic - Instandhaltungsr�cklage f�r denkmalgesch�tzte Geb�ude (Anlage wird nachgereicht)      
N 13     Berichte      
N 13.1     Herrentunnel; Eigentumsverh�ltnisse und die M�glichkeiten einer Mautentlastung      
N 13.2     Vergabemitteilungen �ber bereits erteilte Auftr�ge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3     Vergabemitteilungen �ber bereits erteilte Auftr�ge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverst�ndigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Bestellung eines Erbbaurechtes in L�beck-Travem�nde, Am Leuchtenfeld      
N 14.2     Neuausschreibung Sicherheitsdienst Servicestandorte Ordnungsamt (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 15     Verschiedenes      
� 16  
Bekanntgabe der im nicht �ffentlichen Teil gefassten Beschl�sse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 �ffentlich Protkoll 07.12.21 �ffentl. Teil (140 KB)    
Anlage 3 3 �ffentlich Pr�sentation TOP 3.1 HA 25.01.22 Corona-Virus (2525 KB)    

 

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