Tagesordnung - 24. Sitzung der B�rgerschaft der Hansestadt L�beck  

Bezeichnung: 24. Sitzung der B�rgerschaft der Hansestadt L�beck
Gremium: B�rgerschaft der Hansestadt L�beck
Datum: Do, 20.05.2021 Status: �ffentlich/nicht�ffentlich
Zeit: 16:00 - 21:42 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 L�beck
Anlagen:
Hygieneregeln �ffentlichkeit

TOP   Betreff Vorlage

� 1  
Er�ffnung / Begr��ung / Feststellung der Tagesordnung    
� 2  
Einwohner:innenfragestunde (Es liegt keine Anfrage vor. )    
� 3  
Genehmigung der Niederschrift �ber den �ffentlichen Teil der Sitzung vom 25.03.2021
SI/2021/820  
� 4  
Mitteilungen des Stadtpr�sidenten    
� 5     Antr�ge / Berichte der Aussch�sse    
� 5.1  
Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die B�rgerschaft zum Dringlichkeitsantrag aus dem Schul- und Sportausschuss des AM Andre Kleyer (B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN) - Runder Tisch Hausmeisterdienste (Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 18.03.2021 - VO/2021/10069)
VO/2021/10069  
� 5.2  
Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die B�rgerschaft zum Antrag aus dem Schul- und Sportausschuss des AM Andr� Kleyer & AM Andreas Schulze (beide B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN) - Schwimmunterricht bei �ffnung von Schwimmb�dern priorisieren (Sitzung des Schul- und Sportausschusses 18.03.2021 - VO/2021/09857) (Der Antrag ist zur�ckgezogen!)
VO/2021/09857-01  
� 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von B�rgerschaftsmitgliedern    
� 6.1  
Anfrage des BM Lars Lehrke (Die Unabh�ngigen) gem. � 16 GeschO: Geldanlagen der Hansestadt L�beck und ihrer Beteiligungen bei der insolventen Greensill Bank AG, Bremen (Lag bereits vor.)
VO/2021/09924  
� 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des BM Lars Lehrke (Die Unabh�ngigen) gem. � 16 GeschO: Geldanlagen der Hansestadt L�beck und ihrer Beteiligungen bei der insolventen Greensill Bank AG, Bremen
VO/2021/09924-01  
� 6.2  
BM Zahn (SPD): Anfrage gem. � 16 GeschO: L�rmschutzma�nahmen an der B 75 in HL-K�cknitz (Lag bereits vor.)
VO/2021/09884  
� 6.2.1  
Antwort zur Anfrage BM Zahn (SPD): Anfrage gem. � 16 GeschO: L�rmschutzma�nahmen an der B 75 in HL-K�cknitz
VO/2021/09884-01  
� 6.3  
BM Thomas Misch (Freie W�hler) Anfrage gem. � 16 GeschO - : Rauml�ftungsger�te
VO/2021/10043  
� 6.4  
BM Antje Jansen (GAL): Anfrage gem. � 16 GeschO : Klimaschutzma�nahmen 2020/2021 - Ampelschaltung
VO/2021/10066  
� 6.5  
Anfrage des BM Thomas Rathcke (FDP) gem�� � 16 GeschO zu den Budgetvertr�gen in KiTas
VO/2021/10092  
� 6.6  
BM Thorsten F�rter (B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN) Anfrage gem. � 16 GeschO: Bu�geldverfahren in Corona-Zeiten
VO/2021/10111  
� 6.7  
Anfrage gem. � 16 GeschO des BM Grabriele Friemer (Die Unabh�ngigen):Aufnahme von Gefl�chteten aus Moria
VO/2021/10126  
� 7  
Berichte    
� 7.1  
Wohnungsmarktbericht 2020 (Lag bereits vor. Die Fachaussch�sse haben den Bericht zwischenzeitlich zur Kenntnis genommen.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09552  
� 7.2  
Ganzheitliche �berplanung des Priwalls
Enthält Anlagen
VO/2020/09598  
� 7.3  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt L�beck 2020/2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09723  
� 7.4  
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau (Der �ltestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2021/09736  
� 7.5  
Fassade Heiligen-Geist-Hospital, Lindenpflanzung
Enthält Anlagen
VO/2021/09777  
� 7.6  
Erster Sachstandsbericht (2021) zum European-Energy-Award in L�beck
Enthält Anlagen
VO/2021/09802  
� 7.7  
Vermeidung von sogenannten Angstr�umen
Enthält Anlagen
VO/2021/09864  
� 7.8  
T�tigkeitsbericht des Frauenb�ros 2019-2020
Enthält Anlagen
VO/2021/09870  
� 7.9  
E-Bike-Garage
Enthält Anlagen
VO/2021/09929  
� 7.10  
Abschlussbericht f�r die Gesamtma�nahme Altstadt
VO/2021/09936  
� 7.11  
Wohnraum f�r Studierende, Auszubildende und Fl�chtlinge
Enthält Anlagen
VO/2021/09958  
� 7.12  
P�dagogische Schul-IT - Jahresbericht 2020
Enthält Anlagen
VO/2021/09986  
� 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
� 8.1  
Die Linke: Abberufung und Neuwahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats der L�becker Hafen-Gesellschaft mit beschr�nkter Haftung (LHG) (Lag bereits vor. Der �ltestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung mit TOP 10.14)
VO/2021/09908  
� 8.2  
Austauschantrag der Fraktion Die Unabh�ngigen zur VO/2021/10064: Entsendung in den Aufsichtsrat der Theater L�beck gemeinn�tzige Gesellschaft mit beschr�nkter Haftung
VO/2021/10064-01  
� 8.3  
Die Unabh�ngigen: Wahl in den Bauausschuss (Die Fraktion zieht diesen Antrag zur�ck.)
VO/2021/10076  
� 8.4  
SPD: Wahl in den Hauptausschuss
VO/2021/10078  
� 8.4.1  
SPD: Wahl in den Hauptausschuss
VO/2021/10088  
� 8.4.2  
SPD: Wahl in den Hauptausschuss
VO/2021/10089  
� 8.5  
CDU: Wahl in den Ausschuss f�r Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2021/10093  
� 8.6  
CDU: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss
VO/2021/10094  
� 8.7  
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Wahl in den Rechnungspr�fungsausschuss (�ber die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. Der �ltestenrat empfiehlt einstimmig die Dringlichkeit.)
VO/2021/10123  
� 9  
Beschlussvorlagen    
� 9.1  
Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt L�beck (Lag bereits vor. Der �ltestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Vorlage eines neuen Berichts.)
Enthält Anlagen
VO/2020/08956  
� 9.2  
Kulturentwicklungsleitlinien (Lag bereits vor. Der �ltestenrat empfiehlt einstimmig Beschlussfassung in der Fassung des Kulturausschusses.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09394  
� 9.3  
Gutachten zur Bemessung des Personalbedarfs der Integrierten Leitstelle der Feuerwehr L�beck
Enthält Anlagen
VO/2020/09608  
� 9.4  
Umsetzung der im Tarifgutachten zu den �PNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Ma�nahmen
Enthält Anlagen
VO/2020/09616  
� 9.4.1  
Beirat f�r Senior:innen: Antrag zu: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den �PNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Ma�nahmen
VO/2020/09616-07  
� 9.4.2  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN: AT zu VO/2019/8082-03 - Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Einf�hrung eines 365-Euro-Tickets noch 2020 (Dieser Antrag wurde am 26.09.2019 vertagt bis zur Vorlage eines entsprechenden Gutachtens. Die Fraktion Die Unabh�ngigen schlie�t sich dem Antrag an. Der Antrag ist zur�ckgezogen!)
2019/08082-03-01  
� 9.4.3  
CDU + SPD: �nderungs- und Erg�nzungsantrag zu: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den �PNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Ma�nahmen
VO/2020/09616-09  
� 9.4.4  
AfD-Fraktion: �nderungsantrag zu VO 2020/09616 - Umsetzung der im Tarifgutachten zu den �PNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Ma�nahmen
VO/2020/09616-10  
� 9.4.5  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN Antrag zu VO/2020/09616-09 CDU + SPD: �nderungs- und Erg�nzungsantrag zu: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den �PNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Ma�nahmen
2020/09616-09-01  
� 9.5  
Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des �PNV empfohlenen Ma�nahmen
Enthält Anlagen
VO/2020/09617  
� 9.5.1  
CDU + SPD: �nderungsantrag zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des �PNV empfohlenen Ma�nahmen
VO/2020/09617-04  
� 9.5.2  
Erg�nzungsantrag der Fraktion Die Unabh�ngigen zur VO/2020/09617: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des �PNV empfohlenen Ma�nahmen
VO/2020/09617-05  
� 9.5.3  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN �A zu VO/2020/09617-04 CDU + SPD: �nderungsantrag zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des �PNV empfohlenen Ma�nahmen
2020/09617-04-01  
� 9.6  
Petition nach � 16e Gemeindeordnung-SH - Einrichtung einer Hundefreilauffl�che Bergkoppel
Enthält Anlagen
VO/2021/09632  
� 9.6.1  
Empfehlung des Bauausschusses zur Petition nach � 16e Gemeindeordnung-SH (B�rgerschaft am 25.02.2021 - VO/2021/09632) betr. Einrichtung einer Hundefreilauffl�che Bergkoppel
VO/2021/09632-01  
� 9.7  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, J�gersteig
Enthält Anlagen
VO/2021/09717  
� 9.8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Hansestadt L�beck
Enthält Anlagen
VO/2021/09885  
� 9.9  
Stiftung L�becker Altstadt: Feststellung des Jahresabschlusses 2019
Enthält Anlagen
VO/2021/09894  
� 9.10  
Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster (JJK): Feststellung der Jahresabschl�sse 2013 und 2014
Enthält Anlagen
VO/2021/09895  
� 9.11  
Stiftung Haus der Jugend (HdJ): Feststellung des Jahresabschlusses 2019
Enthält Anlagen
VO/2021/09906  
� 9.12  
Stiftung Kriegsopferdank (KOD): Feststellung der Jahresabschl�sse 2014 - 2016
Enthält Anlagen
VO/2021/09910  
� 9.13  
Kulturstiftung der Hansestadt L�beck: Feststellung der Jahresabschl�sse 2012-2015
Enthält Anlagen
VO/2021/09917  
� 9.14  
Neufassung des Pachtvertrages "Parkobjekte" und des Gesch�ftsbesorgungsvertrages "Parkierung" zwischen der Hansestadt L�beck und der KWL GmbH
Enthält Anlagen
VO/2021/09918  
� 9.15  
Abberufung eines Rechnungspr�fers
VO/2021/09922  
� 9.16  
Standardisierung und Zentralisierung der Beschaffung von p�dagogischer Schul-IT
Enthält Anlagen
VO/2021/09984  
� 9.17  
Bestellung eines Rechnungspr�fers
VO/2021/09990  
� 9.18  
129. �nderung des Fl�chennutzungsplanes f�r den Teilbereich St. Lorenz-Br�cke / ehemaliger G�terbahnhof - abschlie�ender Beschluss Bebauungsplan 03.50.00 - St. Lorenz-Br�cke / ehemaliger G�terbahnhof - Satzungsbeschluss (Der �ltestenrat empfiehlt einstimmig Beschlussfassung in der Fassung des Bauausschusses.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10025  
� 9.19  
Projektfreigabe Investitionsprogramm zum Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung f�r Grundschulkinder �ber 175.000,00 Euro und Freigabe zur Ausschreibung der geplanten Ganztagsma�nahmen (Dieser Tagesordnungspunkt kann nach der Ma�gabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder der B�rgerschaft nicht�ffentlich beraten werden. Die Zuordnung vorab zu TOP 9.19 erfolgte versehentlich, da es sich hierbei um einen Platzhalter handelte. Siehe hierzu TOP 15.10. )    
� 10     Antr�ge der Fraktionen    
� 10.1  
Freie W�hler & GAL: Beschaffung von digitalen Endger�ten f�r alle Sch�ler*innen mit Bedarf (Lag bereits vor.)
VO/2021/09663  
� 10.1.1  
Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die B�rgerschaft zum �berweisungsauftrag aus der B�rgerschaft der Fraktion Freie W�hler & GAL - Beschaffung von digitalen Endger�ten f�r alle Sch�ler:innen mit Bedarf (Sitzung der B�rgerschaft 25.02.2021 - VO/2021/09663) (Ablehnende Empfehlung.)
VO/2021/09663-01  
� 10.2  
DIE LINKE: St�dtewettbewerb Challenge Photovoltaik (Lag bereits vor. Gemeinsame Beratung mit TOP 10.3, da es sich um die Empfehlung zu diesem Antrag handelt.)
Enthält Anlagen
VO/2021/09676  
� 10.3  
Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federf�hrend) und des Ausschusses f�r Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE (B�rgerschaft am 25.02.2021 - VO/2021/09676), betr. St�dtewettbewerb Challenge Photovoltaik (Ablehnende Empfehlung zu TOP 10.2.)
VO/2021/09676-01  
� 10.4  
FREIE W�HLER & GAL: App zur Beteiligung und Befragung von Einwohner:innen (Lag bereits vor.)
VO/2021/09887  
� 10.4.1  
Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der Fraktion FREIE W�HLER & GAL: App zur Beteiligung und Befragung von Einwohner:innen (VO/2021/09887) (Ablehnende Empfehlung zu TOP 10.4)
VO/2021/09887-01  
� 10.5  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN & FDP: Nutzung von Social-Media-Kan�len durch die Stadt (Lag bereits vor.)
VO/2021/09888  
� 10.5.1  
Empfehlung des Hauptausschusses zum �berweisungsauftrag B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN & FDP: Nutzung von Social-Media-Kan�len durch die Stadt (VO/2021/09888) (Zustimmende Empfehlung zu TOP 10.5)
VO/2021/09888-01  
� 10.6  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN 2. AT zu VO/2021/09658-01 - B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN: Deponie plus-Ma�nahmen f�r Niemark (Lag bereits vor.)
2021/09658-01-01  
� 10.6.1  
Beschlussempfehlung des Werkausschusses an die B�rgerschaft zum B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN 2. AT zu VO/2021/09658-01 - B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN: Deponie plus-Ma�nahmen f�r Niemark (Ablehnende Empfehlung zu TOP 10.6)
1/09658-01-01-01  
� 10.7  
FREIE W�HLER & GAL: Antrag zu VO/2021/09759-01: Nullwertmessungen (Lag bereits vor.)
2021/09759-01-01  
� 10.7.1  
Beschlussempfehlung des Werkausschusses an die B�rgerschaft zum FREIE W�HLER & GAL: Antrag zu VO/2021/09759-01: Nullwertmessungen (Zustimmende Empfehlung zu TOP 10.7)
1/09759-01-01-01  
� 10.8  
DIE LINKE & FDP: Projekt Tiny Houses (Der �ltestenrat empfiehlt einstimmig �berweisung in den Bauausschuss zur abschlie�enden Behandlung.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10008  
� 10.8.1  
B�NDNIS 90 DIE GR�NEN �A zu VO/2021/10008 Projekt Tiny Houses (Der �ltestenrat empfiehlt einstimmig �berweisung in den Bauausschuss zur abschlie�enden Behandlung.)
VO/2021/10128  
� 10.9  
FDP: Bestattung von Haus-/Kleintieren (Der �ltestenrat empfiehlt einstimmig �berweisung in den Bauausschuss zur abschlie�enden Behandlung.)
VO/2021/10033  
� 10.10  
Fraktion Freie W�hler & GAL: Corona Schnelltests vor B�rgerschafts- und Ausschusssitzungen (Der �ltestenrat empfiehlt einstimmig �berweisung in den Hauptausschuss zur abschlie�enden Behandlung.)
VO/2021/10038  
� 10.11  
Fraktion Freie W�hler & GAL, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in L�beck (Der �ltestenrat empfiehlt einstimmig �berweisung in den Bauausschuss (federf�hrend) und Schul-und Sportausschuss mit der Ma�gabe der erneuten Beratung in der B�rgerschaft.)
VO/2021/10039-01  
� 10.11.1  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 �A zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in L�beck (Der �ltestenrat empfiehlt einstimmig �berweisung in den Bauausschuss (federf�hrend) und Schul-und Sportausschuss mit der Ma�gabe der erneuten Beratung in der B�rgerschaft.)
1/10039-01-01-01  
� 10.12  
Fraktion Freie W�hler & GAL: Kostenlose Masken f�r L�becker Schulen (Der �ltestenrat empfiehlt einstimmig �berweisung in den Hauptausschuss zur abschlie�enden Behandlung.)
VO/2021/10040  
� 10.13  
Fraktion FREIE W�HLER & GAL: Klimaschutzma�nahmen nachsch�rfen! Mit Bezug auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts Karlsruhe zum Klimaschutzgesetz (Der �ltestenrat empfiehlt einstimmig �berweisung in den Ausschuss f�r Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Ma�gabe der erneuten Beratung in der B�rgerschaft.)
VO/2021/10052  
� 10.14  
Interfraktioneller Antrag von CDU, SPD und Thomas Misch FW&GAL: "Erg�nzung des L�becker Public Corprate Governance Kodex" in der Beschlussfassung der B�rgerschaft vom 26.06.2014 (Der �ltestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung mit TOP 8.1)
VO/2021/10065  
� 10.15  
DIE LINKE: �ffnen der Sexarbeit und Unterst�tzung der Sexarbeiter:innen (Der �ltestenrat empfiehlt mehrheitlich �berweisung in den Gleichstellungsausschuss (Hauptausschuss) zur abschlie�enden Behandlung.Die B�rgerschaft beschlie�t zus�tzich �berweisung in den USO.)
VO/2021/10067  
� 10.16  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN: Car-Sharing-Angebot in L�beck ausbauen (Der �ltestenrat empfiehlt mehrheitlich �berweisung in den Bauausschuss zur abschlie�enden Behandlung.)
VO/2021/10075  
� 10.17  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN: Durchg�ngig nutzbare barrierefreie Gehwege in L�beck (Der �ltestenrat empfiehlt einstimmig �berweisung in den Bauausschuss zur abschlie�enden Behandlung.)
VO/2021/10074  
� 10.17.1  
BM Antje Jansen (GAL) Erg�nzungsantrag zu VO/2021/10074: Durchg�ngig nutzbare barrierefreie Gehwege in L�beck (Der �ltestenrat empfiehlt einstimmig �berweisung in den Bauausschuss zur abschlie�enden Behandlung.)
VO/2021/10074-01  
� 10.18  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN, Die Unabh�ngigen, DIE LINKE, FREIE W�HLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten (Der �ltestenrat empfiehlt mehrheitlich �berweisung in den Hauptausschuss mit der Ma�gabe der erneuten Beratung in der B�rgerschaft.)
VO/2021/10077  
� 10.19  
Austauschantrag der Fraktion Die Unabh�ngigen zur VO/202/10079: Hilfen f�r Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umst�nde (Der �ltestenrat empfiehlt mehrheitlich �berweisung in den Jugendhilfeausschuss zur abschlie�enden Behandlung.)
VO/2021/10079-01  
� 10.20  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN & DIE LINKE: AT zu VO/2021/10080 Bew�ltigung der Coronakrise (Der �ltestenrat empfiehlt mehrheitlich �berweisung in den Schul- und Sportausschuss zur abschlie�enden Behandlung.)
VO/2021/10080-01  
� 10.21  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN, DIE LINKE, Die Unabh�ngigen & Fraktion Freie W�hler & GAL: AT zu VO/2021/10081 Karstadthaus f�r Radfahrende attraktiv gestalten (Der �ltestenrat empfiehlt mehrheitlich �berweisung in den Bauausschuss zur abschlie�enden Behandlung.)
VO/2021/10081-01  
� 10.22  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN, DIE LINKE, Die Unabh�ngigen & Fraktion Freie W�hler & GAL: AT zu VO/2021/10082 Lastenradf�rderung (Der �ltestenrat empfiehlt mehrheitlich �berweisung in den Bauausschuss zur abschlie�enden Behandlung.)
VO/2021/10082-01  
� 10.22.1  
DIE LINKE und FREIE W�HLER & GAL: AT zu Erg�nzungsantrag zu VO/2021/10082-01: Lastenradf�rderung (Der �ltestenrat empfiehlt mehrheitlich �berweisung in den Bauausschuss zur abschlie�enden Behandlung.)
1/10082-01-01-01  
� 10.23  
B�NDNIS 90 / DIE GR�NEN, DIE LINKE, Die Unabh�ngigen & Fraktion Freie W�hler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegr�nung durch Urban Gardening und Fl�chenentsiegelung (Der �ltestenrat empfiehlt mehrheitlich �berweisung in den Bauausschuss (federf�hrend) und Ausschuss f�r Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur abschlie�enden Behandlung.)
VO/2021/10083-01  
� 10.24  
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Gespr�che mit dem Aufsichtsrat der Sana-Klinik L�beck (�ber die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. Die Antragstellerin zieht den Antrag im �ltestenrat zur�ck.)
VO/2021/10125  
� 10.25  
Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Schweigeminute in Bezug auf die bundesweiten antisemitischen Vorf�lle (�ber die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. Der �ltestenrat empfiehlt mehrheitlich nicht die Dringlichkeit. Der �ltestenrat empfiehlt weiterhin, im Hauptausschuss m�ge ein Verfahren erarbeitet werden, in dem der k�nftige Umgang mit sensiblen Themen geregelt wird.)
VO/2021/10143  
N 11     Genehmigung der Niederschrift �ber den nicht�ffentlichen Teil der Sitzung vom 25.03.2021      
N 12     Antr�ge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von B�rgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, Tilgenkrug      
N 15.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, J�gersteig      
N 15.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, Ernst-Deecke-Weg      
N 15.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, Reetweg      
N 15.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, D�rrstra�e      
N 15.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, Isegrimmstra�e      
N 15.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, Schauenburger Weg      
N 15.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundst�ckes L�beck, Gr�nauer Baum      
N 15.9     Bau eines "Haus des Sports" an der Falkenwiese - �bernahme von Projektsteuerungskosten      
N 15.10     Projektfreigabe Investitionsprogramm zum Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung f�r Grundschulkinder �ber 175.000,00 Euro und Freigabe zur Ausschreibung der geplanten Ganztagsma�nahmen (Siehe Anmerkung zu TOP 9.19.)      
� 16  
Bekanntgabe der im nicht�ffentlichen Teil gefassten Beschl�sse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 �ffentlich Hygieneregeln �ffentlichkeit (52 KB)    

 

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