Auszug - Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie  

60. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: � 5.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unver�ndert beschlossen
Datum: Di, 08.02.2022 Status: �ffentlich/nicht�ffentlich
Zeit: 16:30 - 18:24 Anlass: Sitzung
Raum: Gro�e B�rse
Ort: Rathaus
VO/2022/10744 Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie
   
 
Status:�ffentlich  
Dezernent/in:B�rgermeister Jan LindenauAktenzeichen:20.21.2022.0.00
Federf�hrend:1.201 - Haushalt und Steuerung Bearbeiter/-in: Uhlig, Manfred
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Auf Nachfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth betreffend die Notwendigkeit der Vorlage f�hrt Herr B�rgermeister Lindenau erl�uternd aus, dass derzeit nicht absehbar sei, ob zuk�nftig spontanes Handeln erforderlich werde. Daher sei die Sicherung eines Finanzvolumens notwendig.

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Beschluss:

Aufgrund der weiter andauernden Corona-Pandemie werden f�r s�mtliche Ma�nahmen, die

in diesem Zusammenhang getroffen werden m�ssen, f�r das Haushaltsjahr 2022 bei div.

Fachbereichen / Bereichen / Produktsachkonten 5 Mio. € �ber- und au�erplanm��ig gem��

� 82 GO bewilligt.

Die Deckung erfolgt durch Mehrertr�ge bei dem Produktsachkonto 611001 000.4121000

(Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen / Fehlbetragszuweisungen).
 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im �ffentlichen Teil:

(nur bei nicht�ffentlichen Vorlagen)


 

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Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die B�rgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

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