Vorlage - VO/2022/10744  

Aufgrund der weiter andauernden Corona-Pandemie werden fï¿œr sï¿œmtliche Maï¿œnahmen, die

in diesem Zusammenhang getroffen werden mï¿œssen, fï¿œr das Haushaltsjahr 2022 bei div.

Fachbereichen / Bereichen / Produktsachkonten 5 Mio. € ï¿œber- und auï¿œerplanmￜￜig gemￜￜ

ￜ 82 GO bewilligt.

Die Deckung erfolgt durch Mehrertrï¿œge bei dem Produktsachkonto 611001 000.4121000

(Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen / Fehlbetragszuweisungen).
 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im ï¿œffentlichen Teil:

(nur bei nichtï¿œffentlichen Vorlagen)

Fï¿œr die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hatte die Bï¿œrgerschaft mit Vorlagen VO/2020/08831 sowie VO/2021/09636 beschlossen, Finanzmittel als Folge der Corona-Pandemie zu ordnen, um auf kommunaler Ebene handlungsfï¿œhig zu bleiben, sowie schnell und unbï¿œrokratisch Hilfen ausbringen zu kï¿œnnen. Es handelte sich um einen finanziellen Rahmen von 10 Mio. EUR in 2020 sowie um 5 Mio. EUR in 2021. In Anspruch genommen wurden davon in 2020 insgesamt 3,8 Mio. EUR sowie in 2021 nahezu vollstï¿œndig 5 Mio. EUR.

Mit Anhalten pandemiebedingter Folgen fï¿œr alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens

soll daher auch fï¿œr das Haushaltsjahr 2022 ein finanzieller Rahmen von 5 Mio. EUR bereitgestellt werden. Dieser wird wieder anlassbezogen eingesetzt. Mit dieser finanziellen      Ordnung kï¿œnnen weiterhin Sofortmaï¿œnahmen zur Linderung finanzieller Schï¿œden vollzogen werden. Beschlossen wurde bereits das Corona-Sonderhilfeprogramm fï¿œr vereinsbetriebene Gemeinschaftshï¿œuser, siehe VO/2021/10615-01.

Bei externen Vergaben werden die entsprechenden Regelungen eingehalten. Bei neuen

freiwilligen Leistungen werden die Gremien eingebunden.

Die von der Verwaltungsleitung damit ermï¿œglichten Hilfen werden transparent kommuniziert

und auf der Internetseite https://www.luebeck.de/coronasoforthilfe  monatlich aktualisiert dargestellt.
 

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