Tagesordnung - 62. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 62. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 16.05.2017 Status: �ffentlich/nicht�ffentlich
Zeit: 16:30 - 19:14 Anlass: Sitzung
Raum: Gro�e B�rse
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA2017_05_16-TOP 3.3

TOP   Betreff Vorlage

� 1  
Er�ffnung / Begr��ung / Feststellung der Tagesordnung    
� 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2017
SI/2017/033  
� 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
� 3.1  
Interner Ausschreibungstext f�r die Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Jugendarbeit - Jugendamt - (Bgm)
VO/2017/04847  
� 3.2  
Anfrage BM Peter Reinhardt betr. Zielvereinbarungen & Boni-Zahlungen in st�dtischen Beteiligungen (Zur�ckgestellt am 25.04.17 - Eine Beantwortung kann bis zur Sitzung verwaltungsseitig nicht sichergestellt werden.)
VO/2017/04852  
� 3.3  
Enthält Anlagen
CDU - BM L�tsch: Ehrengrab f�r Herrn Adolf Ehrtmann (Umgeteilt und zur�ckgestellt am 25.04.17 - Eine Beantwortung kann bis zur Sitzung verwaltungsseitig nicht sichergestellt werden.)
VO/2017/04873  
� 3.4  
CDU - BM L�tsch: Verkehrskontrollen auf der Altstadtinsel (Umgeteilt und zur�ckgestellt am 25.04.17 - Eine Beantwortung kann bis zur Sitzung verwaltungsseitig nicht sichergestellt werden.)
VO/2017/04874  
� 3.5  
CDU - BM L�tsch: B�rgerkoffer (Umgeteilt und zur�ckgestellt am 25.04.17 - Eine Beantwortung kann bis zur Sitzung verwaltungsseitig nicht sichergestellt werden.)
VO/2017/04875  
� 3.6  
CDU - BM L�tsch: Stadtteilb�ros (Umgeteilt und zur�ckgestellt am 25.04.17 - Eine Beantwortung kann bis zur Sitzung verwaltungsseitig nicht sichergestellt werden.)
VO/2017/04876  
� 3.7  
NEU: Mitteilung �ber OVG Urteil i.S. Stra�enreinigungsgeb�hren (Herr Dr. Verwey)    
� 3.8  
NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sachstand Baugebiet Rothebek    
� 3.9  
NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Auslastung Unterkunft Ostseestra�e    
� 4     Berichte    
� 4.1  
Bericht zum Sachstand der IT-Migration (Umstellung XP auf Windows 7)
VO/2017/04822  
� 4.2  
T�tigkeitsbericht Frauenb�ro 2015/2016
Enthält Anlagen
VO/2017/04777  
� 4.3  
3. Zwischenbericht 2016 und Jahresbericht 2016 zu den Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten
Enthält Anlagen
VO/2017/04779  
� 4.4  
Bericht �ber den Sachstand des Verfahrens zur Umsetzung der Planungen f�r die N�rdliche Wallhalbinsel
VO/2017/04851  
� 4.5  
R�umliche Neuordnung der Bauverwaltung (Aufgrund des Umfanges der Anlagen liegen diese in Papierform nur den regul�ren Mitgliedern vor !)
Enthält Anlagen
VO/2017/04884  
� 5     Beschlussvorlagen    
� 5.1  
Stiftung Kriegsopferdank: Er�ffnungsbilanz und Jahresabschluss 2010
Enthält Anlagen
VO/2017/04780  
� 5.2  
Westerauer Stiftung: Er�ffnungsbilanz zum 1.1.2010 (VO/2015/02918) und Jahresabschluss zum 31.12.2010 (VO/2016/04279)
Enthält Anlagen
VO/2017/04781  
� 5.3  
�berplanm��ige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. � 95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) f�r das Haushaltsjahr 2017 im Produkt 111020 ? Grundst�cksmanagement
VO/2017/04853  
� 5.4  
Annahme einer Zuwendung zugunsten der Nordischen Filmtage L�beck
Enthält Anlagen
VO/2017/04601  
� 5.5  
�nderung des "Tarifs f�r die Benutzung des Passat-Hafens in L�beck-Travem�nde/Priwall"
Enthält Anlagen
VO/2017/04606  
� 5.6  
�nderung der Entgeltordnung sowie der Honorarordnung f�r die VHS L�beck
Enthält Anlagen
VO/2017/04797  
� 5.7  
Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionst�tigkeiten im Haushaltsjahr 2017 bestehenden Sperrvermerkes f�r die Erschliessungsma�nahme Baggersand (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/04667  
� 5.8  
Projektfreigabe f�r die Erschlie�ungsma�nahmen Am Fischereihafen/Baggersand (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/04789  
� 5.9  
Bebauungsplan 22.55.09 - �nderung des Bebauungsplanes 22.55.08 - Herrenholz Einkaufszentrum -, Bebauungsplan 22.55.10 - �nderung des Bebauungsplanes 22.55.01- Gewerbegebiet Herrenholz S�d - sowie Bebauungsplan 22.53.09 - �nderung der Bebauungspl�ne 22.53.04 und 22.53.07 - Gewerbegebiet Padel�gger Weg Nord - Satzungsbeschl�sse (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04830  
� 5.10  
Freigabe zur Umsetzung der Bauma�nahme Erneuerung Gleis 24 im Hafenbahnhof Schlutup (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/04854  
� 5.11  
Freigabe zur Umsetzung der Ma�nahme Skandinavienkai, Umr�stung der vorhandenen Hafenbeleuchtung auf LED-Technik (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/04855  
� 5.12  
Bereitstellung von Haushaltsmitteln f�r die Sanierung von Sanit�rbereichen in Schulen
Enthält Anlagen
VO/2017/04885  
� 5.13  
Au�erplanm��ige Bewilligung einer Verpflichtungserm�chtigung im Haushaltsjahr 2017 f�r das Projekt Priwall-Promenade (5.660)
VO/2017/04892  
� 6  
�berweisungsauftr�ge aus der B�rgerschaft    
� 7  
Antr�ge von Ausschussmitgliedern    
� 8  
Verschiedenes    
� 9  
Ende des �ffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2017      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     CDU ? BM Zander: Entwicklung der LHG seit dem Jahr 2000 (Zur�ckgestellt am 14.03.17)      
N 11.1.1     Antwort auf die Anfrage VO/2017/04729 "Entwicklung der LHG seit dem Jahr 2000"      
N 12     Berichte      
N 12.1     M�ndl. Bericht betr. Aktuelle Situation der LHG (Hierzu wird Herr Prof. Dr. J�rgens anwesend sein !)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Druck und Ver�ffentlichung der �rtlichen Bekanntmachungen der Hansestadt L�beck      
N 13.2     Verkauf von Baugrundst�cken in L�beck, Fischstra�e (Gr�ndungsviertel)      
N 13.3     Freigabe f�r die Mehrkosten bei dem Ersatzneubau Rettungs- und Feuerwache 3 K�cknitz-Travem�nde, Travem�nder Landstra�e 276, 23570 L�beck �ber 175.000,00 EUR      
N 14     Verschiedenes      
N 14.1     NEU: Anfrage BM Christopher L�tsch betr. Eintritt in einen Grundst�ckskaufvertrag �ber eine Fl�che in St. Lorenz      
� 15  
Bekanntgabe der im nicht �ffentlichen Teil gefassten Beschl�sse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 �ffentlich HA2017_05_16-TOP 3.3 (3461 KB)    

 

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