Vorlage - VO/2024/12943  

Der Bï¿œrgermeister wird beauftragt, die Planungen fï¿œr eine vollstationï¿œre Pflegeeinrichtung fï¿œr Senior:innen im Bereich der Neuen Mitte Moisling aufzustellen und zur Beschlussfassung vorzulegen.
 

Parallel zu dem sich im Verfahren befindlichen Bebauungsplan Nr. 21.01.00 „Oberbï¿œssauer Weg / Neue Mitte Moisling“ (Aufstellungsbeschluss VO/2021/09801 am 15.03.2021 im Bauausschuss) beschloss die Bï¿œrgerschaft am 25.01.2024 mit der VO/2023/12645 die Fortschreibung des integrierten stï¿œdtebaulichen Entwicklungskonzepts (IEK) innerhalb der stï¿œdtebaulichen Gesamtmaï¿œnahme „Moisling.“
 

Bestandteil des IEK ist unter anderem die stetige Weiterentwicklung von Wohnangeboten im Quartier auch mittels der Bereitstellung von Heim- und Pflegeplï¿œtzen fï¿œr ï¿œltere Menschen. Vorgesehen ist daher die Errichtung eines Gebï¿œudes mit rund 140 solcher Plï¿œtze, welches im Erdgeschoss zudem ï¿œber eine Begegnungsstï¿œtte verfï¿œgen soll, um generationenï¿œbergreifendes Miteinander und damit eine aktive Teilhabe am Quartiersleben fï¿œr die Bewohnenden zu ermï¿œglichen.

Wï¿œhrend die Begegnungsstï¿œtte grundsï¿œtzlich Bestandteil der Stï¿œdtebaufï¿œrderungsmaï¿œnahme sein kann, trifft dies fï¿œr die Senior:innenEinrichtung nicht zu. Diese ist nicht fï¿œrderfï¿œhig und nicht von den bisherigen Beschlï¿œssen umfasst, weshalb fï¿œr die Planungs- und Bauphase dieser Einrichtung ein eigener Beschluss erforderlich ist.

Der durch den angestrebten Beschluss mï¿œgliche Vorplanungs- und Bauvorbereitungsmaï¿œnahmenbeginn wird aus die bestehenden Haushaltsansï¿œtzen der SIE finanziert. Die Abbildung der konkreten Maï¿œnahmenfinanzierungen erfolgt im weiteren Verfahren.

Somit lï¿œst die vorliegende Vorlage noch keine konkret bezifferbaren finanziellen Auswirkungen aus. Diese werden im Einzelfall noch abhï¿œngig vom Planungsfortschritt ermittelt, benannt und gemￜￜ der Wertgrenzen zum Beschluss vorgelegt. Der Beschlussvorschlag wird dazu fï¿œhren, dass derartige Aufwendungen entstehen. Dies u.a. fï¿œr Bodengutachten, Honorare fï¿œr Detailplanungsleistungen u. vgl. –bares.

Seitens des Betriebs ist vorgesehen, die im stï¿œdtebaulichen Entwicklungskonzept vorgesehene Einrichtung mit den erforderlichen Gutachten und Detailplanungen zu projektieren und zur Beschlussfassung vorzulegen.

Somit kï¿œnnen bereits vor der Verabschiedung des Bebauungsplans vorbereitende Untersuchungen geplant und beauftragt werden.

Ziel ist, nach Satzungsbeschluss unverzï¿œglich eine Ausschreibung der Maï¿œnahme ohne weiteren Zeitverzug durchfï¿œhren zu kï¿œnnen. Das Grundstï¿œck wird nach derzeitigem Planungsstand ab 2027 fï¿œr die Errichtung der Senior:inneneinrichtung nebst Begegnungsstï¿œtte zur Verfï¿œgung stehen.

Erforderliche Schritte werden separat im dafï¿œr zustï¿œndigen Werksausschuss (Ausschuss fï¿œr Soziales) vorgestellt und dem jeweils zustï¿œndigen Gremium zur Entscheidung vorgelegt.

Die zukï¿œnftige Altenpflegeeinrichtung der SIE am Standort Neue Mitte Moisling ist in der Vorlage 2022/11544 zur strategischen Neuausrichtung aufgefï¿œhrt und in der Sitzung der Bï¿œrgerschaft vom 24.11.2022 geï¿œndert beschlossen worden.

Sie bildet ein wichtiges und zentrales Element der baulichen Modernisierung der SIE und ist zudem als vollstationï¿œres Betreuungsangebot im bisher nicht optimal versorgten Stadtteil Moisling ein wichtiger Baustein des Gesamtversorgungskonzepts.

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