Vorlage - VO/2023/12076  

Betreff: �ber- und au�erplanm��ige Bewilligungen und Verpflichtungserm�chtigungen f�r das Haushaltsjahr 2022 - 1.+2. Halbjahr
Status:�ffentlich  
Dezernent/in:B�rgermeister Jan Lindenau
Federf�hrend:1.201 - Haushalt und Steuerung Bearbeiter/-in: B�ssow, Dennis
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
12.09.2023 
2. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2023-2028) - Haushaltsberatung zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
B�rgerschaft der Hansestadt L�beck zur Kenntnisnahme
28.09.2023 
3. Sitzung der B�rgerschaft der Hansestadt L�beck (Haushaltssitzung) in der Wahlperiode 2023 - 2028 zur�ckgestellt   
30.11.2023 
4. Sitzung der B�rgerschaft der Hansestadt L�beck in der Wahlperiode 2023 - 2028 zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Investiv 1.HJ 2022
Investiv 2.HJ 2022
Konsumtiv 1.HJ 2022
Konsumtiv 2.HJ 2022
Geringbetr�ge 1.HJ 2022
Geringbetr�ge 2.HJ 2022
Stiftungen 2022

Beschlussvorschlag

Berichterstattung gem. � 4 der Haushaltssatzung 2022

OSZAR »

Begr�ndung

Der H�chstbetrag f�r unerhebliche �ber- und au�erplanm��ige Aufwendungen und Auszahlungen und Verpflichtungserm�chtigungen, f�r deren Leistung oder Eingehung der B�rgermeister seine Zustimmung nach � 82 Abs. 1 oder � 84 Abs. 1 GO erteilen kann, betr�gt 250.000 EUR. Die Genehmigung der B�rgerschaft gilt in diesen F�llen als erteilt. Der B�rgermeister ist verpflichtet, der B�rgerschaft mindestens halbj�hrlich �ber die geleisteten �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und die �ber- und au�erplanm��ig eingegangenen Verpflichtungen f�r Folgejahre (VE) zu berichten.

 

 

Im Haushaltsjahr 2022 wurden gesamtst�dtisch

 

im konsumtiven Teil (Ergebnisplan)

�ber- und au�erplanm��iger Aufwendungen von insgesamt     917.579,59 EUR,

 

im investiven Teil (Finanzplan)

�ber- und au�erplanm��igen Auszahlungen von insgesamt  5.122.919,77 EUR,

 

in den Haushalten der Stiftungen

�ber- und au�erplanm��igen Auszahlungen von insgesamt     443.100,00 EUR

 

zugestimmt.

Die sich f�r die Fachbereiche ergebenden �ber- und au�erplanm��igen Bewilligungen sind nebst Begr�ndungen der beigef�gten Anlage zu entnehmen. Ab einer Einzelfallsumme von 5.000 EUR erfolgt eine detaillierte Berichterstattung. Unterhalb der Wertgrenze wird eine Gesamtsumme mit den dazugeh�rigen Fallzahlen abgebildet.

 

.

OSZAR »

Anlagen

�ber- und au�erplanm��ige Bewilligungen

1 1. HJ. Einzelaufstellung Investiver Haushalt nebst Begr�ndung

2 2. HJ. Einzelaufstellung Investiver Haushalt nebst Begr�ndung

3 1. HJ. Einzelaufstellung Konsumtiver Haushalt nebst Begr�ndung

4 2. HJ. Einzelaufstellung Konsumtiver Haushalt nebst Begr�ndung

5 1. HJ. Geringbetr�ge Konsumtiver/Investiver Haushalt (<5.000 EUR)

 

6 2. HJ. Geringbetr�ge Konsumtiver/Investiver Haushalt (<5.000 EUR)

 

7 Einzelaufstellung Haushalte der Stiftungen)

OSZAR »
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 �ffentlich Investiv 1.HJ 2022 (559 KB)    
Anlage 2 2 �ffentlich Investiv 2.HJ 2022 (293 KB)    
Anlage 6 3 �ffentlich Konsumtiv 1.HJ 2022 (193 KB)    
Anlage 3 4 �ffentlich Konsumtiv 2.HJ 2022 (230 KB)    
Anlage 7 5 �ffentlich Geringbetr�ge 1.HJ 2022 (303 KB)    
Anlage 4 6 �ffentlich Geringbetr�ge 2.HJ 2022 (307 KB)    
Anlage 5 7 �ffentlich Stiftungen 2022 (347 KB)    

 

OSZAR »