Auszug - Erï¿œffnung / Begrￜￜung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrￜￜt die Anwesenden, insbesondere Frau Nowroth vom ePunkt Lￜbeck e.V: und erￜffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfￜhigkeit.

Der Vorsitzende entschuldigt Frau Senatorin Steinrï¿œcke, die krankheitsbedingt an der Sitzung des Ausschusses nicht teilnehmen kann.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die mï¿œglicherweise befangen sein kï¿œnnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Herr Stefan Krause erklï¿œrt sich fï¿œr TOP 13.1 als befangen.

Der Vorsitzende verpflichtet die stellvertretenden bï¿œrgerlichen und bï¿œrgerlichen Ausschussmitglieder Frau Gersdorf, Frau Seidl, Frau Zeplin, Herrn Volker Krause, Herrn Stefan Krause, Herrn Mï¿œller, Herrn Mï¿œller-Lornsen, Herrn Nehrhoff sowie Herrn Voht mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfï¿œllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und fï¿œhre Sie hiermit in Ihr Amt ein

Der Vorsitzende verweist auf die Nachtragstagesordnung und schlï¿œgt vor, die TOP 6.1 sowie TOP 7.1 zusammen zu beraten.

Ferner lï¿œsst der Vorsitzende ï¿œber den Dringlichkeitsantrag unter mit der VO 2022/11189 unter TOP 6.3 von der Nachtragstagesordnung abstimmen

Der Ausschuss stimmt mit 8 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen ï¿œber die Dringlichkeit ab und damit ist die Dringlichkeit abgelehnt (die 2/3 Mehrheit der gesetzlichen Vertreter:innen des Ausschusses sind nicht erreicht worden).

Er lï¿œsst ï¿œber die Zuordnung der fï¿œr den nichtï¿œffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen. Der Ausschuss beschlieï¿œt einstimmig.

Der Vorsitzende erklï¿œrt, dass fï¿œr den TOP 13.1 –  VO 2022/10918 folgende Mitarbeitenden der Verwaltung im nichtï¿œffentlichen Teil anwesend sein mï¿œssen:

Herr Blank vom Fachbereichscontrolling, Frau Timmermann fï¿œr die Protokollfï¿œhrung und Frau Schwartz und Herr Kewitz vom Bereich Soziale Sicherung

Hierï¿œber lï¿œsst der Vorsitzende abstimmen. Der Ausschuss beschlieï¿œt einstimmig die Teilnahme der benannten Personen am nichtï¿œffentlichen Teil

Der Vorsitzende lï¿œsst abschlieï¿œend ï¿œber die geï¿œnderte Tagesordnung abstimmen.
Der Ausschuss beschlieï¿œt einstimmig die geï¿œnderte Tagesordnung.