Auszug - Erï¿œffnung / Begrￜￜung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Die Vorsitzende begrￜￜt die Anwesenden und macht darauf aufmerksam, dass Personen, die mￜglicherweise befangen sein kￜnnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein kￜnnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass gemￜￜ ï¿œ 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein geson­derter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit ï¿œber die nichtï¿œffentliche Behandlung von Vorla­gen erforderlich ist. Sie lï¿œsst ï¿œber die Zuordnung der fï¿œr den nichtï¿œffentlichen Teil angemel­deten TOPs 11 - 15 en bloc abstimmen. Die Beschlussfassung ergeht einstimmig ohne Enthaltungen.

Die Vorsitzende teilt mit, dass gem. ￜ 39 Abs. 3 der GO der Bￜrgerschaft ￜber die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden im nichtￜffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt abzustimmen ist und lￜsst ￜber die Teilnahme von Herrn Thyen, Herr Rehberg, Frau Tews, Frau Reichenauer, Frau Kￜneke und Herrn Hinsen abstimmen. Es gibt keine Einwￜnde und die Teilnahme ist damit beschlossen.

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Die Vorsitzende erï¿œffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfï¿œhigkeit.